Pressemitteilung

Grüne: Bildungsfreistellung ist längst überfällig

Heute fand im Thüringer Landtag eine ganztägige öffentliche Anhörung des Bildungsausschusses zum aktuellen Entwurf der Landesregierung für ein Bildungsfreistellungsgesetz statt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die heutige Anhörung machte einmal mehr deutlich, dass die Einführung des Bildungsfreistellungsgesetzes in Thüringen längst überfällig ist. Ziel ist ein Rechtsanspruch auf …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion für „Zeitumstellung der kleinen Schritte“

Alle Jahre wieder werden im Frühjahr die Uhren eine Stunde nach vorn und im Herbst wieder eine Stunde zurückgestellt. Immer wieder führt diese harsche Umstellung von einer Stunde bei vielen Menschen zu Schlafstörungen, Müdigkeit, Kopfschmerzen und anderen Beschwerden. Die grüne Fraktion im Thüringer Landtag will sich daher für eine sanftere Form der Zeitumstellung, eine „Zeitumstellung …

Antrag

Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen

Mit dem diesjährigen Abschluss der Rahmenvereinbarung IV und den qualitätsorientierten Hochschulfinanzierungsverträgen wird die Thüringer Landesregierung gemäß der Koalitionsvereinbarung eine stabile und langfristige Mittelzuweisung an die Thüringer Hochschulen auf den Weg bringen. Zur weiteren Stärkung der Hochschulautonomie werden zudem weitere Schritte zur Haushaltsflexibilisierung ergriffen. Diese wichtigen Rahmenbedingungen müssen zugleich die Grundlage für eine weitere Verbesserung der …

Pressemitteilung

Mindestlohn wichtig für soziale Gerechtigkeit

Zum Antrag der CDU „Mindestlohn unbürokratisch gestalten“ erklärt Babett Pfefferlein, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen: „Unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung kritisiert die Union massiv ein Bundesgesetz, welches erst seit vier Wochen in Kraft ist und von ihr selbst in der großen Koalition auf Bundesebene nach langem Diskussionsprozess mit beschlossen …

Pressemitteilung

Hochschulen können auf die Finanzierungszusage im Koalitionsvertrag vertrauen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: „Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss …

Pressemitteilung

Lockerung des Kooperationsverbotes im Hochschulbereich nur ein erster Schritt

Heute hat der Bundesrat der 25. BAföG-Novelle sowie der Änderung des Grundgesetzes im Artikel 91b zugestimmt. Auch der Freistaat Thüringen hat der Lockerung des sog. Kooperationsverbotes zugestimmt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen, dass sich der Bund zukünftig stärker an der Finanzierung der Hochschulen beteiligen kann. …