Anfrage
Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …
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Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Broschüre „Wie erkenne ich extremistische und geheimdienstliche Aktivitäten? Eine Handreichung für Flüchtlingshelferinnen und -helfer“ im August 2016 veröffentlicht. In dieser Handreichung werden fünf thematische Schwerpunkte gesetzt: „Islamistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Ausländerextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Rechtsextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Linksextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“ und „Geheimdienstliche Aktivitäten fremder Staaten mit Flüchtlingsbezug“. …
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In der Öffentlichkeit werden zunehmend kritische Fragen zum Kapitalanlageverhalten der öffentlichen Hand gestellt. So ist es dem Recherchezentrum correctiv im Juli 2016 beispielsweise gelungen, einige Zahlen zu den Finanzanlagen von Pensionsfonds einzelner Bundesländer zusammenzutragen. Danach seien erhebliche Summen in ethisch und ökologisch höchst fragwürdige Investments geflossen und durch staatliche Gelder werde der Umweltzerstörung und dem …
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„Human Remains“, also menschliche Überreste, werden in Museen und Sammlungen in unterschiedlicher Art und unterschiedlichem Umfang aufbewahrt. Dabei handelt es sich um ein sensibles Sammlungsgut. Bereits im Jahr 2013 hatte der Deutsche Museumsbund „Empfehlungen zum Umgang mit menschlichen Überresten in Museen und Sammlungen“ formuliert. Mit Blick auf die jüngere deutsche Geschichte und die Empfehlungen des …
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In der Presseberichterstattung werden immer wieder unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter thematisiert. Durch die Erkenntnisse und Konsequenzen der NSU-Enttarnung (Nationalsozialistischer Untergrund-Enttarnung) ergibt sich in Thüringen eine besondere Sensibilität, da das Untertauchen der mutmaßlichen Rechtsterroristin und Rechtsterroristen des NSU in Thüringen erfolgte. Kleine Anfrage unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäter*innen im ersten Halbjahr des Jahres …
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Laut Berichten des FOCUS vom 20. Mai 2016 und vom 30. Mai 2016 liegen der Zeitschrift Indizien zur Identität des Betreibers der Facebook-Seite ʺAnonymous.Kollektivʺ vor. Des Weiteren soll die in den Artikeln bezeichnete Person auch im Zusammenhang mit den Montagsmahnwachen in Erfurt 2014 häufiger öffentlich in Erscheinung getreten sein. Außerdem soll der mutmaßliche Betreiber der …
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Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch eine Facebook-Präsenz als Ableger der in Frankreich agierenden „Génération Identitaire“ in Erscheinung getreten. Bei den Protesten gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen ist die „Identitäre Bewegung“ durch Fahnen sichtbar vertreten. Kleine Anfrage Identitaere Bewegung in Thüringen
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In der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (vergleiche Drucksache 5/8041) „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ betonte die damalige Landesregierung: „Der ländliche Raum spielt für die Thüringer Kulturpolitik eine wichtige Rolle. Die Thüringer Kulturpolitik hat es von jeher als ihre Aufgabe verstanden im …
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Im Doppelhaushalt 2013/2014 wurde erstmals der Kulturlastenausgleich beschlossen. Der Antwort auf die Kleine Anfrage 846 vom 29. Januar 2016 in Drucksache 6/1915 sind die Zuweisungen an Gemeinden und Landkreise für die Jahre 2014 und 2015 zu entnehmen. mündliche Anfrage Zuweisung aus Kulturlastenausgleich an Gemeinden und Landkreise
