Antrag

Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“* empfahlen gemeinsam, eine Enquete-Kommission „Rassismus“ einzusetzen, die „Maßstäbe setzen und beispielsweise Vorschläge für die öffentlichen Auseinandersetzungen mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entwickeln“ soll. Der Landtag greift diese Empfehlung in erweiterter Form auf. Rassismus ist eine wesentliche Quelle der Diskriminierung von Menschen und gegen sie gerichteter Gewalt. Er ist jedoch …