Anfrage
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/1717 „Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden“ in Drucksache 7/3331 ergeben sich insbesondere im Hinblick auf die Erstellung von Kostenbescheiden und die auf die Antwort der Landesregierung folgende Presseberichterstattung Nachfragen.
Anfrage
Wie den regionalen Zeitungen zu entnehmen war, wurde am 20. Juli 2019 in Eisenach ein Rechtsrock-Konzert im „Flieder-Volkshaus“ aufgelöst. Der Grund für diese Maßnahme war laut Zeitungsberichten, dass es sich bei diesem Konzert um eine kommerzielle Veranstaltung handelte, die nicht angemeldet worden war. Der Veranstalter seinerseits hatte angegeben, dass es sich um eine private Veranstaltung, …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklärt zur Erwägung der Thüringer Landesregierung, Rechtsrockveranstaltungen vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen: „Wir begrüßen die Erwägung der Landesregierung, den Charakter der Rechtsrockveranstaltungen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klären. Das ist eine Forderung der Zivilgesellschaft, die auch wir als Bündnisgrüne in Thüringen seit langem …
Pressemitteilung
Zum bevorstehenden Rechtsrock-Event, das vermutlich in Magdala stattfinden wird, erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen: „Nachdem die extrem rechte Eventveranstaltung in Mattstedt verhindert wurde, wird nun in Magdala die Ersatzveranstaltung organisiert. Erneut müssen die Bewohnerinnen und Bewohner ertragen, dass ihre Stadt ein …
Pressemitteilung
In seiner Undercoverrecherche auf einem Konzert im Thüringischen Kirchheim stellte der Journalist Thomas Kuban fest, dass Straftaten anscheinend ohne Verfolgung stattfanden. Dazu sagt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Seit Jahren beobachten wir, dass Kirchheim ein regionaler und bundesweiter Hotspot der Neonaziszene ist. Zuletzt veranstaltete dort …
Pressemitteilung
Am 8. und 9. Juni treffen sich einmal mehr Neonazis und Rassist*innen in Themar. Im vergangenen Jahr versammelten sich dort rund 6.000 extreme Rechte zu einer Rechtsrockveranstaltung, auf der Hass und Hetze verbreitet und auch wiederholt so genannte Hitlergrüße gezeigt wurden. Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams und Babett Pfefferlein werden am Samstag die demokratischen Proteste des …
Rede
2017 gab es einen neuen Rekord bei den Zahlen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Rechtsrockveranstaltungen unter freiem Himmel in Thüringen. Die Veranstaltung „Rock gegen Überfremdung“ mit rund 6.000 Teilnehmenden in Themar hatte davon den meisten Zulauf. Nun steht in Thüringen die nächste „Rechtsrocksaison“ bevor. In Sachsen wurde bereits mit dem „Schild und Schwert“-Festival – ein …
Pressemitteilung
Mit Unterstützung der Polizei hat die Steuerfahndung in Thüringen und Bayern Objekte von Neonazis durchsucht. Die Durchsuchungen stehen laut MDR-Thüringen in Verbindung mit den Einnahmen durch Rechtsrock-Konzerte. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, erklärt dazu: „Für uns war es immer unbegreiflich, wie …