In einer Pressemitteilung vom heutigen 26. September weist der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) auf das erschreckend hohe Niveau von Vorfällen rassistischer, rechter und antisemitisch motivierte Gewalt und Bedrohungen hin.
Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Migration, Flüchtlinge und Rassismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:
„Das von den Beratungsstellen festgestellte Ausmaß rassistischer und rechter Gewalt gegen Migrant*innen, gegen Menschen, die dem Feindbild von extremen Rechten entsprechen, ist besorgniserregend. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen, nur weil sie anders aussehen oder eine vermeintlich andere Herkunft haben, immer wieder der Gefahr ausgesetzt sind, Opfer einer rassistischen oder rechtsextremen Tat zu werden. Allerdings verwundert dies vor dem Hintergrund rechtspopulistisch aufgeheizter Debatten und Aufmärsche wie zuletzt in Chemnitz, Köthen aber auch in Erfurt–Marbach nicht. Unsere Leitkultur ist das Grundgesetz und die Würde des Menschen ist unantastbar und auch migrationspolitisch nicht zu relativieren.“
Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, ergänzt:
„Aktuell gibt es ein Zusammenspiel von subkulturellen Neonazis und extremen Rechten in den Parlamenten. Der Trauermarsch in Chemnitz, an dem sich auch Politiker der AfD Seite an Seite mit Neonazis beteiligten, zeigt, welches Ausmaß der Schulterschluss genommen hat. Die Bagatellisierung von extrem rechten Vorfällen durch Behörden gefährdet die Betroffenen zusätzlich und ermutigt die Täter*innen. Deswegen gilt es, Haltung zu zeigen und Opfer sowie Betroffene nicht alleine zu lassen.“
„Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens und Benennens, statt des Wegsehens und Verleugnens. Nur mit gegenseitigem Respekt und Solidarität werden wir das gesellschaftliche Klima dahingehend auch wieder ändern, nicht aber mit populistischen Überbietungswettbewerben, die allein auf die Ausgrenzung einzelner Gruppen setzt“, so Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich abschließend.