Anfrage
Am 18. August 2018 wird zum dritten Mal in Saalfeld die Kampfsportveranstaltung „Invictus Fightnight“ ausgetragen. Organisiert wird die Kampfsportveranstaltung von einer örtlichen Kampfsportschule, die von einem Kickboxprofikämpfer geleitet wird, der in Kleidung einer extrem rechten Cottbuser Modemarke mit den Namen „Label 23“ in Erscheinung tritt. Das Logo des Bekleidungsunternehmens ist auch auf der lnternetpräsenz der …
Anfrage
In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2986 „Recht auf Heimat e. V.“ (vergleiche Drucksache 6/5794) wurde dargestellt, dass der „Recht auf Heimat e. V.“ als Sitz den Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda angegeben habe. Das Amt für Verfassungsschutz in Thüringen rechnet den Verein den Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern zu. …
Anfrage
Am historisch bedeutsamen Tag des 17. Juni fand eine politische Versammlung in Mödlareuth statt, die von der Initiative „Kandel ist überall“ organisiert wurde. Unter dem Titel „Tag der Patrioten“ mobilisierte die Initiative circa 350 Personen in das thüringische Mödlareuth. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier: DKA3163 Antw Extrem rechte Versammlung in …
Pressemitteilung
Der heute im Kabinett verabschiedete erste Entwurf eines Thüringer Transparenzgesetzes wurde von der bündnisgrünen Fraktion nach langem Warten mit Spannung erwartet. „Ein Grundbaustein gelingender Digitalisierung ist ein zukunftsfähiges Transparenzgesetz“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, „denn hier wird festgelegt, was digitalisiert wird und welche Informationen die Bürger*innen einsehen …
Publikation
Estland ist ein Land voller Widersprüche. Ein Mix aus „cool“ und „gruselig“ begleitet einen, wenn man durch die Straßen von Tallin schlendert und sieht, was hier Einzigartiges geschaffen wurde. Eine Woche haben wir als Netzpolitiker*innen der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Teil des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft Estland kennenlernen dürfen. Basisfacts: …
Pressemitteilung
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Erhebung des Rundfunkbeitrages ist nach Meinung von Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, eine gute Entscheidung. „Es wurde in den vier Klagen das WIE der Finanzierung des öffentlich rechtlichen Rundfunks behandelt. Das ist rechtlich mit unserem Grundgesetz vereinbar. Dass die Besteuerung der Zweitwohnung …
Pressemitteilung
Der Fall um Beate Zschäpe und vier weitere Mitangeklagte wurde seit fünf Jahren vor dem Oberlandesgericht in München verhandelt. Nun endet der Prozess mit dem Urteilsspruch. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beurteilt das Ende des Prozesses: „Es sind noch viele Fragen offen …
Pressemitteilung
Am 7. Juli findet im Thüringischen Kirchheim unter dem Titel „Jugend im Sturm“ eine Veranstaltung der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ statt. Der III. Weg fällt immer wieder durch Aktivitäten in Thüringen auf. Ihr Ziel ist es, einen „deutschen Sozialismus“ orientiert am Nationalsozialismus einzuführen. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im …
Pressemitteilung
In der heutigen Sitzung des Europaparlaments wurde der Vorschlag des Rechtsausschusses zur Regelung des Leistungsschutzrechts und Upload-Filtern abgelehnt. „Das ist ein guter Tag für das freie Internet, so wie wir es kennen. Es war gut, dass noch einmal von allen Seiten gegen die Lobbymaschine Wind gemacht wurde“, urteilt Madeleine Henfling, die netzpolitische Sprecherin der Thüringer …
Features
Up-Load-Filter stellen eine massive Gefahr für das freie Internet dar. In der Entkonsequenz werden sie große Unternehmen noch weiter stärken und als Unternehmenshürden für StartUps fungieren. Wir wollen, dass das Internet auch weiterhin Spass macht! Für jeden!