Pressemitteilung
Madeleine Henfling: Erst der Zugang zu einem Freien Netz ermöglicht echte Teilhabe Heute wurde im Bundesrat erneut über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Gesetzesinitiative wurde in der letzten Legislatur nicht abschließend durch den Bundestag verabschiedet und unterlag damit der Diskontinuität. Daher musste das Gesetz erneut in den Bundesrat eingebracht werden. Die Länder …
Publikation
In unserer auswärtigen Fraktionssitzung waren wir heute bei RADIO F.R.E.I.. Passend zum Ort fassten wir einen Beschluss, in dem wir jede Einschränkung und Einschüchterung der Pressefreiheit verurteilen. Außerdem sprechen wir uns für die Stärkung und Unterstützung von Bürgermedien aus, wie beispielsweise einen thüringenweiten Bürgerfunk. Unseren Beschluss findet ihr hier
Rede
Nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg wird auch Thüringen eine Überprüfung umstrittener Todesfälle durch rechte Gewalt veranlassen. Der R2G-Antrag „Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen“ wurde im vergangenem Plenum angenommen. Mit diesem Antrag bittet der Thüringer Landtag die Landesregierung die neun namentlich genannten Fälle von einer externen und unabhängigen Forschungsstelle überprüfen zu lassen. Während zivilgesellschaftliche …
in Aktion
Liebe Freundinnen und Freunde, Ich möchte mich für die Landtagswahl 2019 auf einen Platz in der Landesliste bewerben. Meine Bewerbung findet ihr hier . Außerdem werde ich an den Vorstellungsterminen der Listenkandidat*Innen am 14.11 teilnehmen. Ich freue mich auf eure Unterstützung!
Pressemitteilung
Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Position der Thüringer Landesregierung zur Neuregelung der Vergabe von Medizinstudienplätzen in Deutschland. Das erklären die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angesichts der morgigen Beratung zu diesem Thema auf Staatssekretärsebene. „Wir setzen uns für einen ausgewogenen Mix an unterschiedlichen Zugangswegen …
Pressemitteilung
Zum bevorstehenden Rechtsrock-Event, das vermutlich in Magdala stattfinden wird, erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen: „Nachdem die extrem rechte Eventveranstaltung in Mattstedt verhindert wurde, wird nun in Magdala die Ersatzveranstaltung organisiert. Erneut müssen die Bewohnerinnen und Bewohner ertragen, dass ihre Stadt ein …
Pressemitteilung
In seiner Undercoverrecherche auf einem Konzert im Thüringischen Kirchheim stellte der Journalist Thomas Kuban fest, dass Straftaten anscheinend ohne Verfolgung stattfanden. Dazu sagt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Seit Jahren beobachten wir, dass Kirchheim ein regionaler und bundesweiter Hotspot der Neonaziszene ist. Zuletzt veranstaltete dort …
Pressemitteilung
In einer Pressemitteilung vom heutigen 26. September weist der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) auf das erschreckend hohe Niveau von Vorfällen rassistischer, rechter und antisemitisch motivierte Gewalt und Bedrohungen hin. Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Migration, Flüchtlinge und Rassismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Das von …
Pressemitteilung
Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN. „Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – …
Pressemitteilung
In der vergangenen Sitzung wurde mit großer Mehrheit der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen. Dieser wurde parteiübergreifend von den sachverständigen Mitgliedern der Enquete-Kommission erstellt, welche sich aus Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und NGOs zusammensetzen. „Der vorgelegte Bericht beschreibt nicht nur umfassend das Problem Rassismus in unterschiedlichen …