Publikation
Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …
Anfrage
Im Jahr 2011 erwarb der „Gedächtnisstätte e. V.“ im thüringischen Guthmannshausen ein Rittergut. In dem Beitrag „Braunes Netzwerk im Thüringer Becken“ auf ZEIT ONLINE* wird von dem Ruf des „Gedächtnisstätte e. V.“, ein Teil eines bundesweiten Netzwerks von Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugnern sowie Geschichtsrevisionistinnen und Geschichtsrevisionisten zu sein, geschrieben. Im August 2014 wurde beim Verein „Gedächtnisstätte“ …
Antrag
Nach Informationen der Fragestellerin (so auch bereits durch ein Härtefallersuchen dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt) kam es am 11. Juli 2016 zu einem durch die Bewohnerinnen und Bewohner nicht autorisierten Betreten der durch eine serbische Roma-Familie bewohnten Räume in der Gemeinschaftsunterkunft in Weida (Landkreis Greiz) durch einen Beschäftigten beziehungsweise den Hausmeister …
Rede
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat in der Plenardebatte am 31.05.2017 eine aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“ eingereicht. Auch dieses Jahr wird Thüringen wieder zu einer Hochburg rechtsextremer Konzertveranstaltungen. Die Rechtsrocksaison wurde mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD eröffnet. Derzeit bewirbt die rechte Szene allein …
in Aktion
Nach einem interessanten Gespräch mit Herrn Dr. Schierz in der Erfurter Kunsthalle über die Notwendigkeit kultureller Bildung und der Schwierigkeit die Bedeutung von Kunst und Kultur in der heutigen Gesellschaft zu verankern und zu stärken, sind wir jetzt auf dem Weg nach Mühlhausen ins Jugendtheater 3K. Wenn ihr Zeit habt schaut doch mal in der …
in Aktion
WirGarten Erfurt Das Projekt der Vereins Kulturkessel ist in Erfurt eigentlich kein Geheimtipp mehr. So kann der WirGarten auf eine beachtliche Liste von Veranstaltungen zurückblicken. Bei gekühltem Getränkt und im Schatten der Bäume haben wir am Vormittag einen Einblick in die Philosophie des Vereins und des Projekts erhalten können. Die Devise lautet hier: „Anpacken! Du …
Features
Heute zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*phobie (kurz: IDAHoBIT*) finden in Jena, Erfurt und Weimar Veranstaltungen statt um auf Homo-, Bi-, Inter- und Trans*sexualität aufmerksam zu machen und für Akzeptanz und Gleichberechtigung verschiedener Lebensweisen zu werben. Wir als Grüne Fraktion im Thüringer Landtag unterstützen diese Aktionen und setzten uns auf Landesebene außerdem …
Features
Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in seiner 30. Sitzung hauptsächlich mit zwei Gegenständen: Dem Sonderdezernat 65 und der Lücke bei Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im NSU Umfeld. Gehört wurden der Leiter und ein Mitarbeiter des 1995 aufgelösten Sonderdezernats 65 und zwei Zielfahnder, die mit der TKÜ-Maßnahme zur Lokalisierung des Aufenthaltsortes von den untergetauchten Rechtsterrorist*innen Uwe Böhnhardt, Uwe …
Pressemitteilung
In der Regierungspressekonferenz wurde heute der Referentenentwurf zum neuen Thüringer Hochschulgesetz vorgestellt. Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht die Thüringer Hochschulen damit modern und zukunftsfähig aufgestellt. So führt Madeleine Henfling aus: „Die Anmerkungen der Beteiligten und ihre Einschätzung der Problemlagen im Hochschulbereich wurden durch das breit angelegte und …
Pressemitteilung
„Mit dem heute vorgestelltem Referentenentwurf zum Thüringer E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Weg in Richtung digitale Gesellschaft“, urteilt Madeleine Henfling, die netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es ist, besonders in Flächenstaaten, ein wirksames Werkzeug der Peripherie-Bindung, …