Pressemitteilung

Zunahme rechtsextremer und rassistischer Angriffe in Thüringen

Zu den heute von der Opferhilfe ezra veröffentlichten Zahlen rechtsextremer und rassistischer Übergriffe in Thüringen erklären Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion: „Wir sind besorgt über die Zunahme an rechtsextremen und rassistischen Übergriffen im Jahr 2014. Insbesondere die starke …


Pressemitteilung

Rechtssicherheit für WLAN-BetreiberInnen stärken

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßte heute in einer Pressemitteilung die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und eine damit einhergehende Entschärfung bestehender Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieterinnen und -Anbieter, vor allem bei der sogenannten „Störerhaftung“. Dazu erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir begrüßen zwar ausdrücklich die Pläne von Minister Tiefensee, …


Pressemitteilung

Aufklärung konsequent fortsetzen

Zur Einsetzung eines neuen NSU-Untersuchungsausschusses im Februarplenum des Thüringer Landtags erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Zunächst bedanken wir uns ganz herzlich bei den Abgeordneten der letzten Legislatur für ihre Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss 5/1. Der Erfolg des Ausschusses hatte viel damit zu tun, dass in …


Rede

Madeleine Henfling zur Einsetzung eines zweiten NSU-Untersuchungsausschusses

Rede von Madeleine Henfling zur Einsetzung eines zweiten neuen Untersuchungsausschusses. Dieser soll Klarheit über ein mögliches Fehlverhalten der Thüringer Justiz- und Sicherheitsbehöreden sowie politischer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex bringen.   Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer …


Pressemitteilung

Reaktion auf die Bilanz von MOBIT e.V.

Die Bilanz der RechtsRock-Konzerte und extrem rechten Liederabende in Thüringen im Jahr 2014, die von der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus (MOBIT e.V.) veröffentlicht wurde, sieht Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, mit sehr großer Sorge: „Wir können es nicht hinnehmen, dass sich …


Anfrage

Sicherheitsrisiko der Hochschulkarte „Thoska“

Nach Berichten des Blogs netzpolitik.org vom 12. Februar 2015 bestehen bei der an mehreren Thüringer Hochschulen verwendeten RFID-basierten Chipkarte „Thoska“ zur bargeldlosen Bezahlung erhebliche Sicherheitslücken. Anonyme Hacker hatten die Lücke ausgenutzt, um die Karte zu klonen und so auf die seit Jahren bekannte Problematik hinzuweisen. mündliche Anfrage Sicherheitsrisiko Thoska


Antrag

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Auch mehr als drei Jahre nachdem im November 2011 ein Wohnmobilbrand in Eisenach den jahrelangen neonazistischen Terror und die Verbrechen einer aus Thüringen stammenden Neonazigruppierung um Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Betae Zschäpe öffentlich werden ließ, sind weder alle dadurch aufgeworfenen Fragen beantwortet noch ist dem Anspruch der Opfer nach vollständiger Aufklärung Genüge getan. Antrag …


Features

Thüringen goes Dresden – Dresden nazifrei 2015

Auch in diesem Jahr wollen wir am 13. Februar, dem Jahrestag der Bombardierung der Stadt Dresden im Zweiten Weltkrieg, einen Kontrapunkt zum Dresdner Opfermythos setzen. Vor dem Hintergrund der islamkritischen Bürgerbewegung „PEGIDA“, die Dresden zur Hauptstadt eines Wutbürgertums macht, welches keinerlei historische, weltpolitische oder soziale Fakten zur Kenntnis nimmt, ist es wichtig, klar zu wiedersprechen. …


in Aktion

Parteiübergreifende Aktion: „Dresden nazifrei!“

In diesem Jahr jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum 70. Mal. Im Zuge der Befreiung wurden mehrere deutsche Städte bombardiert, darunter auch Dresden. Alljährlich versuchen Neonazis und Revisionisten, die Zerstörung der Stadt durch alliierte Streitkräfte zu skandalisieren und als Gedenktag, losgelöst von den Ursachen der Zerstörung, zu etablieren. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD …


Pressemitteilung

Medienkompetenz nicht auf Schulfachdebatte beschränken

Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut …