Pressemitteilung

Grüne Abgeordnete unterstützen auch Weimar im Kampf gegen Rechts

Vor 70 Jahren – im Februar 1945 – starben bei einem Bombenangriff auf Weimar mehrere hundert Menschen. Darunter auch viele Kinder, wegen eines Bombentreffers auf einen Kindergarten. Seit etlichen Jahren mobilisieren Neonazis zu diesem Anlass nach Weimar, um dort unter dem Deckmantel des Opfergedenkens die verbrecherische NS-Politik zu rechtfertigen und zu relativieren. Dagegen protestieren in …


Pressemitteilung

Mindestlohn wichtig für soziale Gerechtigkeit

Zum Antrag der CDU „Mindestlohn unbürokratisch gestalten“ erklärt Babett Pfefferlein, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen: „Unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung kritisiert die Union massiv ein Bundesgesetz, welches erst seit vier Wochen in Kraft ist und von ihr selbst in der großen Koalition auf Bundesebene nach langem Diskussionsprozess mit beschlossen …


Pressemitteilung

Verbot der „Altermedia Deutschland“

Zum Verbot des extrem rechten Internetportals „Altermedia Deutschland“ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auf der Internetseite ‚Altermedia Deutschland‘ wurden immer wieder auch engagierte Menschen aus Thüringen diffamiert und in ihrer Würde verletzt. Darüber hinaus konnte sich die extrem rechte Szene über das Portal vernetzen. Insofern ist …


Pressemitteilung

Hochschulen können auf die Finanzierungszusage im Koalitionsvertrag vertrauen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: „Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss …


in Aktion

No-„Pegada/Endgame“ in Erfurt!

Anlässlich der für Samstag geplanten „Pegada/Endgame“-Demonstration in Erfurt rufen die Grünen-Abgeordneten Dirk Adams, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling zur Gegendemonstration auf und hoffen auf eine breite Beteiligung der Erfurterinnen und Erfurter. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dirk Adams: „Wir sind herausgefordert, uns zu einer humanitären Politik und  einer offenen Gesellschaft zu bekennen. Für uns Grüne bedeutet …


Pressemitteilung

Abgeordnete zollen Gedenkstättendirektor Respekt

Die Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bedanken sich für die konsequente und eindeutige Haltung des Stiftungsdirektors der Buchenwald-Gedenkstätte Volkhard Knigge. Dieser hatte es abgelehnt, dass die AfD einen Kranz zum Internationalen Holocaustgedenktag in Buchenwald niederlegt, da die Inschrift den Holocaust relativiere und die Opfer der Shoah …


Pressemitteilung

WLAN-Offensive ohne Abschaffung der Störerhaftung greift zu kurz

Anlässlich der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, mit frei zugänglichen WLAN-Netzen rund um Behördengebäude eine WLAN-Offensive einzuläuten, erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Es ist schön zu hören, dass sich die Union inzwischen ins Neuland wagt und den freien Zugang zu WLAN-Netzen in Deutschland vorantreiben will. Auch der konkrete Vorstoß, …


in Aktion

Kein Nachlassen bei Protesten gegen Sügida

Anlässlich der am kommenden Montag, 19. Januar 2015, stattfindenden zweiten, sogenannten Mahnmache des Bündnisses „Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ruft Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, alle Bürger und Bürgerinnen auf Gesicht zu zeigen gegen rechts und sich an Gegenveranstaltungen zu beteiligen: „Am vergangenen Montag hat sich …


Anfrage

Beschäftigungsverbot gemäß § 33 Beschäftigungsverordnung bei geduldeten Ausländerinnen und Ausländern und Leistungseinschränkung gemäß § 1a Asylbewerberleistungsgesetz

Gemäß § 33 der Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung) besteht die rechtlicheMöglichkeit, geduldeten Asylsuchenden die Ausübung einer Beschäftigung zu verbieten. Betroffene berichten dabei jedoch immer wieder über eine unterschiedliche Handhabung bei der Erteilung von Arbeitsverboten im Sinne der Beschäftigungsverordnung und von Anspruchseinschränkungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung …


Features

LINKE, SPD und GRÜNE rufen zum Protest gegen „SÜGIDA“ auf

Für den kommenden Montag, den 12. Januar, 18.00 in Suhl, rufen stellvertretend für die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordneten Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling alle Bürger und Bürgerinnen auf, sich an Protestveranstaltungen des Bündnisses “Südthüringen bleibt bunt“ zu beteiligen. Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete der SPD erklärt: „Die Bürgerinnen und …