Antrag

Freifunk in Thüringen stärken

Freifunkinitiativen leisten einen wichtigen Beitrag zur egalitären und freien Kommunikation im digitalen Zeitalter. Mit hohem ehrenamtlichem Einsatz werden durch sie nichtkommerzielle Strukturen etabliert und zugleich wichtige Aufklärungsarbeit in den Bereichen Datenschutz und Datensicherheit geleistet. Durch ihr bürgerschaftliches und bürgerrechtliches Engagement tragen sie damit zur gesellschaftlichen Teilhabe, Aufklärung und Wissensvermehrung bei. Die Koalitionsparteien DIE LINKE, SPD …

Rede

Madeleine Henfling: „Dialog für eine demokratische Hochschulreform“

Wie im Koalitionsvertrag verankert, setzen wir uns für eine Demokratisierung der Hochschulen ein. Dies ist besonders im für die anstehende Erneuerung der Hochschulgesetztes in Thüringen von großer Bedeutung. Um einen Austausch zwischen möglichst vielen Akteurinnen zu gewährleisten, initiiert die Landesregierung Dialogforen. Hier werden Interessengruppen an einen Tisch gebracht, um die Teilhabemöglichkeiten, Erwartungshalten und Leitideen aus …

Rede

Madeleine Henfling: „Freifunk in Thüringen stärken“

Die Grundidee von Freifunk basiert darauf, einzelne WLAN-Netze nicht nur als getrennte Internet-Einwahlknoten zu nutzen, sondern untereinander zu verbinden und zu einem Bürgernetz zusammenzuschließen. Wir wollen Vorurteile abbauen und bürokratische Hürden minimieren. Die Nutzbarmachung von Landes- und ggf. auch kommunalen Immobilien zur Aufstellung von Freifunk-Routern ist zu prüfen, sie stellt einen wichtigen Schritt zum Ausbau …

Pressemitteilung

Koalitionsfraktionen begrüßen die Vorlage des Diskussionsvorschlags der Landesregierung

Die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßen, dass die Landesregierung heute ihr Diskussionsangebot zur Theaterstruktur „Perspektive 2025“ vorgelegt hat und dieses mittelfristig eine Standortgarantie für alle produzierenden Theater- und Orchesterstandorte vorsieht. Darüber hinaus bewerten die drei Kulturpolitikerinnen die Aussicht auf längere Finanzierungsvereinbarungen und …

Pressemitteilung

NSU-Komplex konsequent aufklären

Auch vier Jahre nach der „Selbstenttarnung“ des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) kann von einer lückenlosen Aufklärung des NSU-Komplexes nicht die Rede sein. Trotz der Bemühungen unterschiedlicher Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern sind viele Fragen offen. Nichtsdestotrotz gilt es, die auch im Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses 5/1 formulierten Konsequenzen umzusetzen. „Diese Umsetzung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die …

Rede

Madeleine Henfling zur Aufarbeitung des NSU

Im Plenum des Thüringer Landtages wurde heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde die Aufarbeitung des NSU-Komplexes diskutiert. Heute vor genau vier Jahren waren Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt leblos in einem Wohnmobil in Eisenach aufgefunden worden. Nachfolgend die Rede unserer grünen Obfrau im Thüringer Untersuchungsausschuss, Madeleine Henfling. „Madeleine Henfling zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes“ von YouTube …

in Aktion

Zivilcourage am 1. November 2015 gefragt

„Flüchtlinge müssen vor dem rechten Mob geschützt werden, das ist Gebot der Menschenwürde und zugleich unglaublich traurig“, so Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag angesichts der erschreckend gestiegenen Zahlen bei Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Gemeinsam mit Madeleine Henfling, stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin der bündnisgrünen Fraktion, ruft …

Pressemitteilung

Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“ ist starkes Signal

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen unterstützen die Gründung des Bündnisses „Mitmenschlich in Thüringen“. Die Landespartei und die Landtagsfraktion haben den Gründungsaufruf erst-unterzeichnet, ebenso wie die unten genannten Personen. Hierzu erklären die LandessprecherInnen Stephanie Erben und Rainer Wernicke sowie Dirk Adams, Vorsitzender der Landtagsfraktion: Stephanie Erben: „Viele Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Wochen gezeigt, …

Pressemitteilung

EU-Parlament beschließt fragwürde Netz-Regeln

„Hier wird Gift mit etwas Zucker verkauft“, stellt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum heute verabschiedeten Beschluss des EU-Parlamentes fest. Mit Nachdruck weist die Grünenpolitikerin darauf hin, dass hier an der Basis des freien Internets, wie wir es kennen, gerüttelt wird. „Netzneutralität ist die elementare Säule eines freien Internets. Das …

Pressemitteilung

Aufhebung der Störerhaftung in Thüringen geplant

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft kündigte an, sich im Bundesrat für die Aufhebung der Störerhaftung einsetzen zu wollen und damit die Möglichkeiten für mehr öffentlich zugängliche WLAN-Angebote in Deutschland zu verbessern. Dies begrüßt Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, ausdrücklich: „Die Abschaffung der Störerhaftung ist …