Features

Grüne rufen zu Protesten gegen rassistische Hetze und Verschärfung des Asylrechts auf

Für Mittwoch, 23. September, ruft die AfD Thüringen erneut zu einer Kundgebung unter dem Motto „Deutschland und Thüringen dienen – Asylchaos beenden“ auf. Bereits letzte Woche hatte die Partei Hand in Hand mit bekannten Rechtsextremen und mehreren Hooligans rassistische Ressentiments geschürt und für einen Einwanderungsstopp demonstriert. Die grüne Landtagsfraktion und der grüne Landesverband in Thüringen …

in Aktion

NSU-Vernetzungstreffen in Stuttgart

Gestern, am 14. September 2015, trafen sich die Obleute der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Baden-Württemberg (Julius Filius, Petra Häffner, Alexander Salomon), Nordrhein-Westfalen (Arif Ünal) und Thüringen (Madeleine Henfling) zu einem Arbeitsgespräch in Stuttgart. Zudem war die Bundestagsfraktion auf MitarbeiterInnenebene vertreten. Das Arbeitstreffen diente dem Erfahrungsaustausch über die Arbeit in den Untersuchungsausschüssen. Dazu Madeleine …

Rede

Madeleine Henfling zum MDR-Staatsvertrag

Rede unserer medienpolitischen Sprecherin Madeleine Henfling zu „MDR-Standort Thüringen stärken – Einrichtung von Redaktionen und zusätzliche Investitionen im Rahmen des Umbaus ‚MDR 2017‘ und Notwendigkeit der Novellierung des MDR-Staatsvertrages (Antrag der r2g- Fraktionen und der CDU-Fraktion) „Madeleine Henfling zum MDR-Staatsvertrag“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der …

in Aktion

Freiheit statt Angst – BürgerInnenrechte verteidigen

Bundesweit demonstrieren Bürgerinnen und Bürger für „Freiheit statt Angst“. Unter diesem Motto finden seit 2006 Großdemonstrationen für Datenschutz und gegen staatliche Überwachung in Deutschland statt, erstmalig am kommenden Wochenende auch in Erfurt. Die grüne Landtagsfraktion in Thüringen hat dies zum Anlass genommen, ihre Aktuelle Stunde dem Thema „Freiheit statt Angst – Bürgerrechte und Datenschutz in …

Rede

Madeleine Henfling zur Aktuellen Stunde „Freiheit statt Angst“

Rede unserer datenschutz- und netzpolitischen Sprecherin Madeleine Henfling zur Aktuellen Stunde unserer Fraktion zu „Freiheit statt Angst – Bürgerrechte und Datenschutz in Thüringen stärken“ https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=CUF1zCJHhGs

Features

Spenden-Sammelaktion für Flüchtlinge im Thüringer Landtag

Eine überwältigende Welle der Hilfsbereitschaft ist gestern über den Thüringer Landtag hinweggeschwappt. Hunderte Menschen brachten Kleidung, Hygieneartikel, Kinder- und Babysachen, Lebensmittel und vieles mehr. Viele blieben spontan, um auch beim Sortieren und Verladen der Spenden mitzuhelfen. Am späten Abend machten sich zwei prall gefüllte LKWs des THW und der Feuerwehr auf zur Messehalle, um die …

Pressemitteilung

Landesrechnungshof ungehindert arbeiten lassen

Madeleine Henfling: Unabhängigkeit des Landesrechnungshofes ist hohes Gut Zu den Meldungen, die Thüringer Industrie- und Handelskammern in Erfurt und Suhl sperrten sich gegen eine Prüfung durch den Thüringer Rechnungshof, erklärt Madeleine Henfling, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass das umfassende Prüfungsrecht der Landesrechnungshöfe auch die Industrie- und Handelskammern umfasst, haben bereits das Bundesverwaltungsgericht …

Antrag

MDR-Standort Thüringen stärken

Medienberichten und Informationen aus Gremien des MDRs zufolge, sollen künftig die beiden MDR-Standorte Leipzig und Halle/Saale mit trimedialen Vollredaktionen ausgebaut werden, die auch zum Beispiel neue Fernsehstudios und ein digitales Kinderradio umfassen. Eine vergleichbare Entwicklung ist für den MDR-Standort Thüringen in Erfurt nicht vorgesehen, was im Rahmen der Drei-Länder-Rundfunkanstalt eine weitere Benachteiligung des Medienstandortes Thüringen …

Features

NSU: Neue Erkenntnisse und offene Fragen

Am Donnerstag, dem 27. August 2015, fand im Thüringer Landtag die zweite Beweisaufnahme des NSU-Untersuchungsausschusses statt. Neben einer Journalistin, dem ehemaligen Amtsleiter für Brand- und Katastrophenschutz Eisenach, dem Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Eisenach und den Mitarbeitern eines Abschleppunternehmens wurde zudem eine Rechtsmedizinerin gehört. Auch nach der fünften Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 bleibt weiterhin die Frage …

Antrag

Perspektiven in der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen

Kaum ein Thema bewegt die politische und gesellschaftliche Debatte derzeit so stark, wie die Frage einer guten und menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik. Steigende Zahlen von Geflüchteten bringen andere Anforderungen an die Organisation der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen mit sich. Neue Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, mehr Wohnraum in den Kommunen, bessere soziale Betreuung und ein ausreichendes Angebot …