Pressemitteilung

Neonazistische Schmierereien am Hauptspielort der heute beginnenden Achava-Festspiele in Erfurt

Wie durch die Festivalleitung der Achava- Festspiele gestern Abend festgestellt wurde, ist das Heizwerk in Erfurt, Hauptspielort des interkulturellen Festivals, mit eindeutig neonazistischen Parolen und Symbolen beschmiert worden. Die rot-rot-grünen Sprecherinnen Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling solidarisieren sich mit den Veranstalter*innen und Gästen der Festspiele sowie mit allen anderen, die sich tagtäglich für …


Rede

Madeleine Henfling zur Dokumentationsstelle Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie

Madeleine Henfling widerspricht während des Sonderplenums am 11.8. Vorwürfen gegen die Dokumentationsstelle und die Amadeu Antonio Stiftung. „Madeleine Henfling zur Dokumentationsstelle Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zur Dokumentationsstelle Menschenrechte, Grundrechte und …


Anfrage

Identitäre Bewegung in Thüringen

Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch eine Facebook-Präsenz als Ableger der in Frankreich agierenden „Génération Identitaire“ in Erscheinung getreten. Bei den Protesten gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen ist die „Identitäre Bewegung“ durch Fahnen sichtbar vertreten. Kleine Anfrage Identitaere Bewegung in Thüringen


Pressemitteilung

Sonderbildungsausschuss auf Antrag der CDU: Nicht mehr als heiße Luft

Nach der heute auf Antrag der CDU angesetzten Bildungsausschuss-Sitzung äußern sich die teilnehmenden Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Torsten Wolf von der Fraktion DIE LINKE erklärt: „Im Bildungsausschuss wurde noch einmal deutlich, dass die Förderung eine Dokumentationsstelle, wie sie von der Landesregierung geplant ist, aktuelle Trends und Forschungsergebnisse sowie lokale …


Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün weist Angriffe auf Amadeu-Antonio-Stiftung und die Dokumentationsstelle zurück

Die Fachsprecherinnen zum Themengebiet Rechtsextremismus der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag weisen die in der heutigen Berichterstattung geäußerte Kritik am Vergabeverfahren zur „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ zurück. Es gibt derzeit eine Leerstelle hinsichtlich einer umfassenden und systematischen Dokumentation von Aktivitäten im Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen. Es …


Pressemitteilung

Vorstellung der „Mitte“-Studie: „Die enthemmte Mitte – Autoritäre und rechtsextreme Einstellungen in Deutschland“

Heute wurde die aktuelle, seit 2002 durch die Universität Leipzig veröffentlichte „Mitte“-Studie zur Untersuchung der autoritären und rechtsextremen politischen Einstellungen in Deutschland herausgegeben. „Die ‚Mitte‘-Studie bestätigt, dass eine zunehmende Radikalisierung verbunden mit einer erhöhten Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft existiert. Dabei gab es eine Zunahme von autoritären Aggressionen gegen Muslime, Sinti und Roma sowie Asylsuchende. Das …


Anfrage

Rechtsterrorismus in Thüringen

In dem auf Spiegel-Online am 4. Februar 2016 veröffentlichten Interview mit Stephan J. Kramer, der seit Dezember 2015 das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz leitet, antwortete er auf die Frage, wo die Beobachtungsschwerpunkte seines Hauses seien: „… ganz oben steht der Rechtsextremismus. Wir haben dort sehr deutliche Signale, die in Richtung Rechtsterrorismus weisen.“ Kleine Anfrage Rechtsterrorismus …


Pressemitteilung

Deutsche Burschenschafter verleumden und diffamieren LINKE und GRÜNE Landtagsabgeordnete

Vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „RosaLuxx.“ der LINKE-Landtagsabgeordneten Kati Engel in Eisenach haben heute uniformierte Vertreter der Deutschen Burschenschaft die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion aufgefordert, sich von der „Gewalt gegen Kulturgüter“ zu distanzieren. Dazu wurde auf der Facebook-Seite des Dachverbandes der Deutschen Burschenschaften (s. Anhang) Kati Engel vorgeworfen, in ihrem Büro auch das Bündnis gegen …


Features

Nach Rechtsrockkonzert in Südthüringen: Deutliche Botschaft der Zivilgesellschaft mit Veranstaltung gegen Rechts in Hildburghausen

Am vergangenen Wochenende wurde in Hildburghausen ein Rechtsrockkonzert veranstaltet, an dem mindestens 3.500 Neonazis teilnahmen. Bereits im letzten Jahr fand das maßgeblich von Tommy Frenck organisierte Rechtsrockfestival am Pfingstwochenende statt. 2015 nahmen daran 1.500 Neonazis teil. „Hildburghausen hat sich mit Duldung der Stadt zu einer Wohlfühloase der extremen Rechten entwickelt. Die steigenden Teilnehmer- und Teilnehmerinnenzahlen …


Anfrage

Rechtsextremistische und neonazistische Parteien in Thüringen

Rechtsextreme und neonazistische Parteien nutzen die derzeitige Entwicklung der Wanderungsbewegungen in Europa, um gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte zu mobilisieren. Diese Mobilisierung findet auf verschiedenen Wegen statt und mündet teils in Straftaten. Kleine Anfrage rechtsextremistische und neonazistische Parteien in Thüringen