in Aktion
Vom 1. Bis zum 3. März 2016 wurde das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Das Urteil wird in den nächsten Monaten gefällt. In einer gemeinsamen Veranstaltung der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion und der GRÜNEN JUGEND Thüringen sollten die Perspektiven und Konsequenzen eines Verbotsverfahrens diskutiert werden. Unter der Moderation unserer Sprecherin für Strategien gegen …
Anfrage
Die schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic vom 22. Dezember 2015 ergab, dass gegen 372 rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter insgesamt 466 Haftbefehle nicht vollstreckt wurden. Davon fußten 70 Haftbefehle auf einer politisch motivierten Straftat, 98 auf einer Gewalttat und fünf Haftbefehle auf einer politisch motivierten Gewalttat. dka811_antw_unvollstreckte_haftbefehle_rechtsmotivierter_straftaeterinnen_u_straftaeter_mh
Anfrage
Seit Anfang des laufenden Jahres tritt eine sogenannte „Anti-Antifa Ostthüringen“ auf der Social-Media-Plattform Facebook in Erscheinung.* Auf der Seite werden unter anderem ein Mitglied des Thüringer Landtags sowie weitere politisch aktive Personen verunglimpft. Bereits Ende der neunziger Jahre agierte von Gera aus die sogenannte „Kameradschaft Gera“ unter ähnlichen Umständen. Diese „Kameradschaft“ war eng mit dem …
Rede
Madeleine Henfling nutzte die aktuelle Stunde im Landtag zum Brandanschlag in Kahla, um im Namen unserer Fraktion die uneingeschränkte Solidarität für all diejenigen auszudrücken, die sich in Kahla und ganz Thüringen für Demokratie und Offenheit einsetzen. Trotzdem kommt sie zu dem Schluss, dass keine ausreichende Auseinandersetzung mit Neo-Nazis und faschistischem Gedankengut in Thüringen stattfindet. Ihre …
Pressemitteilung
Zu den Brandanschlägen auf den Demokratieladen und das SPD-Büro in Kahla in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Der Brandanschlag in Kahla ist eine neue Qualität der Bedrohung. Wer Brandsätze auf Häuser wirft, nimmt die Schädigung …
Anfrage
Die Bundestagsabgeordnete Eva Högel wies in einem Interview mit der Bild vom 04.10.2015 auf die Gefahr der Entstehung von rechtsterroristischen Organisationen hin. Zuletzt warnte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, im Gespräch mit FOCUS Online am 14.10.2015 vor einem neuen Rechtsterrorismus in Deutschland. Als Grund seiner Befürchtungen nannte Wendt Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Hierin …
in Aktion
„Flüchtlinge müssen vor dem rechten Mob geschützt werden, das ist Gebot der Menschenwürde und zugleich unglaublich traurig“, so Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag angesichts der erschreckend gestiegenen Zahlen bei Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Gemeinsam mit Madeleine Henfling, stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin der bündnisgrünen Fraktion, ruft …
Pressemitteilung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen unterstützen die Gründung des Bündnisses „Mitmenschlich in Thüringen“. Die Landespartei und die Landtagsfraktion haben den Gründungsaufruf erst-unterzeichnet, ebenso wie die unten genannten Personen. Hierzu erklären die LandessprecherInnen Stephanie Erben und Rainer Wernicke sowie Dirk Adams, Vorsitzender der Landtagsfraktion: Stephanie Erben: „Viele Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Wochen gezeigt, …
Pressemitteilung
Angesichts der Warnung des BKA vor weiteren schweren Straftaten gegen Flüchtlinge betont Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Besonders beunruhigend ist der zu beobachtende Schulterschluss verschiedener rechtsextremer Gruppierungen in Thüringen. Die sonst oft gespaltene, extrem rechte Szene steht zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht …
Pressemitteilung
Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wieder einmal haben Extremisten durch mutwillige Zerstörung und Sachbeschädigung eine geplante Flüchtlingsunterkunft zerstört. Auch dieses Mal darf es darauf nur eine klare …