Aktivitäten von HolocaustleugnerInnen in Bezug auf den „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen

Im Jahr 2011 erwarb der „Gedächtnisstätte e. V.“ im thüringischen Guthmannshausen ein Rittergut. In dem Beitrag „Braunes Netzwerk im Thüringer Becken“ auf ZEIT ONLINE* wird von dem Ruf des „Gedächtnisstätte e. V.“, ein Teil eines bundesweiten Netzwerks von Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugnern sowie Geschichtsrevisionistinnen und Geschichtsrevisionisten zu sein, geschrieben. Im August 2014 wurde beim Verein „Gedächtnisstätte“ …

Mündliche Anfrage zur extrem rechten Konzertsituation 2017

Thüringen wird als „Kernland“ für den Rechtsrock in der Bunderepublik Deutschland gesehen. Mobit, die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, prognostizierte in einem Zeitungsartikel in der „Thüringer Allgemeinen“ mit dem Titel „Thüringen ist Kernland des Rechtsrock“ vom 30. Dezember 2016 einen Anstieg der Konzerte und Liederabende. Mir ist bekannt, dass am 1. …

Vernetzungstreffen der extremen Rechten in Mosbach

In dem am 11. Januar 2017 im WDR ausgestrahlten Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informiert, dass sich ein extrem rechtes Netzwerk von Protagonistinnen und Protagonisten vom Deutschen Kolleg, von der NPD, von Holocaust-Leugnerinnen und -Leugnern u. a. in einer Gaststätte in dem thüringischen Mosbach in der Gemeinde Wutha-Farnroda am 15. …

Politische Versammlungen und Rechtsrock-Konzerte

Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …

Verein „Ein Prozent“ in Thüringen

Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …

„Freie Kameradschaften“ in Thüringen

Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …

Identitäre Bewegung in Thüringen

Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch eine Facebook-Präsenz als Ableger der in Frankreich agierenden „Génération Identitaire“ in Erscheinung getreten. Bei den Protesten gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen ist die „Identitäre Bewegung“ durch Fahnen sichtbar vertreten. Kleine Anfrage Identitaere Bewegung in Thüringen

Rechtsterrorismus in Thüringen

In dem auf Spiegel-Online am 4. Februar 2016 veröffentlichten Interview mit Stephan J. Kramer, der seit Dezember 2015 das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz leitet, antwortete er auf die Frage, wo die Beobachtungsschwerpunkte seines Hauses seien: „… ganz oben steht der Rechtsextremismus. Wir haben dort sehr deutliche Signale, die in Richtung Rechtsterrorismus weisen.“ Kleine Anfrage Rechtsterrorismus …