Anfrage

Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden – nachgefragt

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/1717 „Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden“ in Drucksache 7/3331 ergeben sich insbesondere im Hinblick auf die Erstellung von Kostenbescheiden und die auf die Antwort der Landesregierung folgende Presseberichterstattung Nachfragen.


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Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden

Wie den regionalen Zeitungen zu entnehmen war, wurde am 20. Juli 2019 in Eisenach ein Rechtsrock-Konzert im „Flieder-Volkshaus“ aufgelöst. Der Grund für diese Maßnahme war laut Zeitungsberichten, dass es sich bei diesem Konzert um eine kommerzielle Veranstaltung handelte, die nicht angemeldet worden war. Der Veranstalter seinerseits hatte angegeben, dass es sich um eine private Veranstaltung, …


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„Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“

Die seit dem Jahr 2017 agierende neonazistische Gruppe „Wardon 21“ veranstaltete ihren zweiten „Heureka-Kongress“ am 11. Mai 2019 in Thüringen. Die „Wardon 21“ wird der „NS Straight Edge“-Szene zugeordnet. Hier geht es zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“  


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Rechtsextremismus im Ilm-Kreis

Im Ilm-Kreis, insbesondere in Kirchheim, finden immer wieder bundesweit relevante Veranstaltungen der extrem rechten Szene statt. Rechtsextremismus im Ilm-Kreis


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Recht auf Heimat e. V. – nachgefragt

In dem in der Thüringer Allgemeinen am 9. Oktober 2018 erschienen Artikel „Reinhardsbrunn: Neustart für Klosterpark“ berichtet ein Vorstandsmitglied des „Recht auf Heimat e. V.“ über Aktivitäten im Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda, die unter anderem auf Schulkinder als Zielgruppe abzielen.   Recht auf Heimat e.V. – nachgefragt


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„Hannibals Schattenarmee“ und ihre Verbindungen nach Thüringen

In dem Artikel „Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr – Hannibals Schattenarmee“ berichtete die Tageszeitung TAZ am 16. November 2018 von einem Netzwerk, dessen Kopf ein Bundeswehrangehöriger mit dem Decknamen „Hannibal“ sein soll. Nach dieser Berichterstattung existiere ein Netz von Polizistinnen/Polizisten, Soldatinnen/Soldaten, Reservistinnen/Reservisten, Richterinnen/Richter, Beamtinnen/Beamten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, die auf ein Zeichen für einen „Tag …


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Kleine Anfrage „Acciaio Vincente“-Rechtsrockkonzert in Kloster Veßra

Am 27. Oktober 2018 fand in Kloster Veßra ein Rechtsrockkonzert im Gasthaus „Goldener Löwe“ statt. Dieses wurde als Versammlung angemeldet. Beworben wurde diese Veranstaltung als Konzert der Rechtsrockband „Acciaio Vincente“. Weitere Bands wurden angekündigt. Die kleine Anfrage findest du hier


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„Jugend im Sturm“ des III. Weges – nachgefragt

Am 7. Juli 2018 fand in der Erlebnisscheune ein als politische Versammlung angemeldetes Rechtsrockkonzert statt. Dieses wurde von der Partei „Der Dritte Weg“ mit dem Titel „Jugend im Sturm“ veranstaltet. Im Verlauf dieser angemeldeten Versammlung wurde nach meiner Kenntnis einer Person der Zutritt zu der Versammlung verwehrt. Journalistinnen und Journalisten fotografierten diesen Vorfall. Die Polizei …


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https://www.flickr.com/photos/hbs_thueringen/28483829741

Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2018

Im Jahr 2018 fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Die Kleine Anfrage findet ihr hier  


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„Jugend im Sturm“ des III. Weges in Kirchheim

Am 7. Juli 2018 organisierte der III. Weg eine komplexe Veranstaltung mit dem Namen „Jugend im Sturm“. Die Veranstaltung gab Raum für Reden, extrem rechte Musik, Kampfsport et cetera. DKA3177 Antw ‚Jugend im Sturm‘ des Ill. Weges in Kirchheim_MH