Pressemitteilung
„Endlich bewegt sich wieder etwas in der Frage der Störerhaftung“, konstatiert Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie bezieht sich damit auf das Gutachten des Generalanwaltes Maciej Szpunar. Szpunar sieht in der bisherigen Praxis eine unzulässige benachteiligende Behandlung der Endverbraucher. Er bezieht sich dabei auf eine Bewertung des aktuellen Rechtsstreites eines …
Rede
Madeleine Henfling nutzte die aktuelle Stunde im Landtag zum Brandanschlag in Kahla, um im Namen unserer Fraktion die uneingeschränkte Solidarität für all diejenigen auszudrücken, die sich in Kahla und ganz Thüringen für Demokratie und Offenheit einsetzen. Trotzdem kommt sie zu dem Schluss, dass keine ausreichende Auseinandersetzung mit Neo-Nazis und faschistischem Gedankengut in Thüringen stattfindet. Ihre …
Rede
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen unterstützt den Antrag der Landesregierung, Berufsakademien zu einer dualen Hochschule zusammenzuschließen. Durch die Aufwertung erhält das Studienangebot mehr Gewicht und die Kooperation zwischen Hochschule und Praxispartnern wird weiter gestärkt, wodurch das Studienangebot für Studierende besonders attraktiv wird. Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, Grüne Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, äußerte sich zum heute vorgestellten Untersuchungsbericht des NSU Untersuchungsausschuss in Baden- Württemberg: „Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter stellt eines der vielen Schlüsselereignisse im NSU-Komplex dar. Durch den Untersuchungsausschuss im Landtag in Baden-Württemberg konnten verschiedene Aspekte des NSU-Komplexes durchleuchtet werden. Viele Fragen blieben allerdings noch unbeantwortet. Der …
Pressemitteilung
Zu den Brandanschlägen auf den Demokratieladen und das SPD-Büro in Kahla in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Der Brandanschlag in Kahla ist eine neue Qualität der Bedrohung. Wer Brandsätze auf Häuser wirft, nimmt die Schädigung …
Features
Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling beim politischen Aschermittwoch“ direkt öffnen Am 10. Februar 2016 fand der politische Aschermittwoch der Thüringer Grünen in Eisenach statt. Unsere Abgeordnete Madeleine Henfling nutzte die Gelegenheit für ein paar …
Antrag
Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Einlagenversicherungssystems ist abzulehnen. Er berücksichtigt nicht den gegenwärtigen Stand der Einrichtung von ausreichenden Einlagensicherungssystemen in allen Mitgliedsstaaten. Er berücksichtigt nicht die besondere Rolle der Sparkassen und Genossenschaftsbanken im deutschen Finanzsystem. Zudem kann eine Einlagensicherung kein Ersatz für die Regulierung von Banken sein. Der …
Anfrage
Die Bundestagsabgeordnete Eva Högel wies in einem Interview mit der Bild vom 04.10.2015 auf die Gefahr der Entstehung von rechtsterroristischen Organisationen hin. Zuletzt warnte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, im Gespräch mit FOCUS Online am 14.10.2015 vor einem neuen Rechtsterrorismus in Deutschland. Als Grund seiner Befürchtungen nannte Wendt Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Hierin …
Publikation
Anfang des Jahres kam die grüne Landtagsfraktion zu ihrer ersten Fraktionsklausur 2016 zusammen. Ziel war es, das erste Jahr der Regierungstätigkeit im Rahmen der rot-rot-grünen Koalition zu resümieren. Außerdem sollten Projekte und Arbeitsschwerpunkte der Fraktion für das neue Jahr und darüber hinaus festgelegt werden. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte unser Fraktionsvorsitzender Dirk Adams die wichtigsten …
Features
Dank des medizinischen Fortschritts hat die Immunschwächekrankheit AIDS glücklicherweise viel von ihrem ursprünglichen Schrecken verloren – zumindest für jene Patienten, die freien Zugang zu den Medikamenten haben. Nichtsdestotrotz ist und bleibt Aufklärung über die Krankheit und ihre Verbreitung unheimlich wichtig, denn besiegt ist sie noch lange nicht: auch in Thüringen starben zwischen 2010 und 2014 …