Pressemitteilung
„Hier wird Gift mit etwas Zucker verkauft“, stellt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum heute verabschiedeten Beschluss des EU-Parlamentes fest. Mit Nachdruck weist die Grünenpolitikerin darauf hin, dass hier an der Basis des freien Internets, wie wir es kennen, gerüttelt wird. „Netzneutralität ist die elementare Säule eines freien Internets. Das …
Pressemitteilung
Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft kündigte an, sich im Bundesrat für die Aufhebung der Störerhaftung einsetzen zu wollen und damit die Möglichkeiten für mehr öffentlich zugängliche WLAN-Angebote in Deutschland zu verbessern. Dies begrüßt Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, ausdrücklich: „Die Abschaffung der Störerhaftung ist …
Pressemitteilung
Angesichts der Warnung des BKA vor weiteren schweren Straftaten gegen Flüchtlinge betont Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Besonders beunruhigend ist der zu beobachtende Schulterschluss verschiedener rechtsextremer Gruppierungen in Thüringen. Die sonst oft gespaltene, extrem rechte Szene steht zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht …
Pressemitteilung
Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wieder einmal haben Extremisten durch mutwillige Zerstörung und Sachbeschädigung eine geplante Flüchtlingsunterkunft zerstört. Auch dieses Mal darf es darauf nur eine klare …
Antrag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE. haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine umfassende Reform der Thüringer Hochschullandschaft verständigt. Unser Ziel sind autonome, offene, transparente und demokratische Hochschulen, die inklusiv, familienfreundlich und nachhaltig sind und ihren Beitrag zum Abbau sozialer und geschlechtsbezogener Barrieren in unserer Gesellschaft leisten. Wir wollen die Thüringer Hochschulen darin stärken, ihre Verantwortung …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling: Dennoch gibt es Defizite bei der Demokratisierung Das Kabinett hat heute den Entwurf für eine neue Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Thüringer Hochschulen für die Jahre 2016 bis 2019 beschlossen. Dazu Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Grundsätzlich begrüßen wir, dass das Land den Thüringer Hochschulen in den kommenden vier …
in Aktion
Madeleine Henfling: Unsere Standards sind nicht verhandelbar! Am kommenden Samstag, 10. Oktober 2015, werden sich ab 11 Uhr tausende Kritikerinnen und Kritiker am Berliner Hauptbahnhof versammeln, um gemeinsam gegen die Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel zu demonstrieren. Madeleine Henfling, Sprecherin für Europa- und Bundesangelegenheiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, …
Antrag
Im Juli 2015 wurde vom BMWi das Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“, sowie ein „Eckpunktepapier für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“ veröffentlicht. Beide Papiere beinhalten Grundsatzentscheidungen zu den Themen Strommarkt, KWK-Förderung, Kohleverstromung, Ausstieg aus der Kernenergie und Netzausbau. Eine Umsetzung der in diesen Papieren vorgenommenen Festlegungen wird im Wesentlichen bis Ende 2016 in Form …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling: Erster Meilenstein beim Schutz persönlicher Daten Mit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes, welches das umstrittene „Safe Harbor“-Abkommen für ungültig erklärt, ist ein wichtiger Schritt für den Schutz persönlicher Daten in der digitalen Globalisierung gelungen.Dazu sagt Madeleine Henfling, datenschutz- und netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Endlich wurde klar Stellung bezogen …
Features
Heute ist Tag des Flüchtlings. Passenderweise steht er in diesem Jahr unter dem Motto „Refugees Welcome!“ Wir sagen DANKE an alle, die Hinschauen, die ehrenamtlich Deutsch unterrichten, Kleidung sammeln, Freizeitaktivitäten organisieren, bei Behördengängen unterstützen oder einfach nur ein freundliches Wort haben. Ihr seid großartig!