Pressemitteilung

NSU-Komplex konsequent aufklären

Auch vier Jahre nach der „Selbstenttarnung“ des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) kann von einer lückenlosen Aufklärung des NSU-Komplexes nicht die Rede sein. Trotz der Bemühungen unterschiedlicher Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern sind viele Fragen offen. Nichtsdestotrotz gilt es, die auch im Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses 5/1 formulierten Konsequenzen umzusetzen. „Diese Umsetzung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die …

Rede

Madeleine Henfling zur Aufarbeitung des NSU

Im Plenum des Thüringer Landtages wurde heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde die Aufarbeitung des NSU-Komplexes diskutiert. Heute vor genau vier Jahren waren Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt leblos in einem Wohnmobil in Eisenach aufgefunden worden. Nachfolgend die Rede unserer grünen Obfrau im Thüringer Untersuchungsausschuss, Madeleine Henfling. „Madeleine Henfling zur Aufarbeitung des NSU-Komplexes“ von YouTube …

in Aktion

Zivilcourage am 1. November 2015 gefragt

„Flüchtlinge müssen vor dem rechten Mob geschützt werden, das ist Gebot der Menschenwürde und zugleich unglaublich traurig“, so Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag angesichts der erschreckend gestiegenen Zahlen bei Übergriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Gemeinsam mit Madeleine Henfling, stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin der bündnisgrünen Fraktion, ruft …

Pressemitteilung

Bündnis „Mitmenschlich in Thüringen“ ist starkes Signal

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen unterstützen die Gründung des Bündnisses „Mitmenschlich in Thüringen“. Die Landespartei und die Landtagsfraktion haben den Gründungsaufruf erst-unterzeichnet, ebenso wie die unten genannten Personen. Hierzu erklären die LandessprecherInnen Stephanie Erben und Rainer Wernicke sowie Dirk Adams, Vorsitzender der Landtagsfraktion: Stephanie Erben: „Viele Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Wochen gezeigt, …

Pressemitteilung

EU-Parlament beschließt fragwürde Netz-Regeln

„Hier wird Gift mit etwas Zucker verkauft“, stellt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum heute verabschiedeten Beschluss des EU-Parlamentes fest. Mit Nachdruck weist die Grünenpolitikerin darauf hin, dass hier an der Basis des freien Internets, wie wir es kennen, gerüttelt wird. „Netzneutralität ist die elementare Säule eines freien Internets. Das …

Pressemitteilung

Aufhebung der Störerhaftung in Thüringen geplant

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft kündigte an, sich im Bundesrat für die Aufhebung der Störerhaftung einsetzen zu wollen und damit die Möglichkeiten für mehr öffentlich zugängliche WLAN-Angebote in Deutschland zu verbessern. Dies begrüßt Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen, ausdrücklich: „Die Abschaffung der Störerhaftung ist …

Pressemitteilung

Grüne sehen Warnungen des BKA mit großer Sorge

Angesichts der Warnung des BKA vor weiteren schweren Straftaten gegen Flüchtlinge betont Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Besonders beunruhigend ist der zu beobachtende Schulterschluss verschiedener rechtsextremer Gruppierungen in Thüringen. Die sonst oft gespaltene, extrem rechte Szene steht zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht …

Pressemitteilung

Grüne verurteilen erneute Zerstörung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft aufs Schärfste

Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wieder einmal haben Extremisten durch mutwillige Zerstörung und Sachbeschädigung eine geplante Flüchtlingsunterkunft zerstört. Auch dieses Mal darf es darauf nur eine klare …

Antrag

Dialog für eine demokratische Hochschulreform

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE. haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine umfassende Reform der Thüringer Hochschullandschaft verständigt. Unser Ziel sind autonome, offene, transparente und demokratische Hochschulen, die inklusiv, familienfreundlich und nachhaltig sind und ihren Beitrag zum Abbau sozialer und geschlechtsbezogener Barrieren in unserer Gesellschaft leisten. Wir wollen die Thüringer Hochschulen darin stärken, ihre Verantwortung …

Pressemitteilung

Grüne begrüßen gesicherte Hochschulfinanzierung

Madeleine Henfling: Dennoch gibt es Defizite bei der Demokratisierung Das Kabinett hat heute den Entwurf für eine neue Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Thüringer Hochschulen für die Jahre 2016 bis 2019 beschlossen. Dazu Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Grundsätzlich begrüßen wir, dass das Land den Thüringer Hochschulen in den kommenden vier …