Pressemitteilung
In einer Pressemitteilung vom heutigen 26. September weist der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) auf das erschreckend hohe Niveau von Vorfällen rassistischer, rechter und antisemitisch motivierte Gewalt und Bedrohungen hin. Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Migration, Flüchtlinge und Rassismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Das von …
Pressemitteilung
Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN. „Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – …
Pressemitteilung
In der vergangenen Sitzung wurde mit großer Mehrheit der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen. Dieser wurde parteiübergreifend von den sachverständigen Mitgliedern der Enquete-Kommission erstellt, welche sich aus Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und NGOs zusammensetzen. „Der vorgelegte Bericht beschreibt nicht nur umfassend das Problem Rassismus in unterschiedlichen …
Anfrage
Am 7. Juli 2018 organisierte der III. Weg eine komplexe Veranstaltung mit dem Namen „Jugend im Sturm“. Die Veranstaltung gab Raum für Reden, extrem rechte Musik, Kampfsport et cetera. DKA3177 Antw ‚Jugend im Sturm‘ des Ill. Weges in Kirchheim_MH
Pressemitteilung
Am Freitag reichte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgericht ein, um der Abgeordneten Madeleine Henfling die Teilnahme an den anstehenden Plenarsitzungen im Beisein ihres acht Wochen alten Sohnes zu ermöglichen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender: „Wir als bündnisgrüne Fraktion sehen in der Entscheidung des Landtagspräsidenten Christian Carius einen erheblichen Eingriff …
Rede
Madeleine Henfling bedankt sich während der Plenarsitzung im August 2018 bei allen, die geholfen haben, das Rechtsrockkonzert in Mattstedt zu verhindern und sich an der Demonstration beteiligt haben. Sie macht aber auch klar: Mattstedt war ein Erfolg, aber Politik und Zivilgesellschaft müssen weiter kämpfen, um die rechtsextremistischen Strukturen in Thüringen zurückzudrängen.
Anfrage
Am 18. August 2018 wird zum dritten Mal in Saalfeld die Kampfsportveranstaltung „Invictus Fightnight“ ausgetragen. Organisiert wird die Kampfsportveranstaltung von einer örtlichen Kampfsportschule, die von einem Kickboxprofikämpfer geleitet wird, der in Kleidung einer extrem rechten Cottbuser Modemarke mit den Namen „Label 23“ in Erscheinung tritt. Das Logo des Bekleidungsunternehmens ist auch auf der lnternetpräsenz der …
Anfrage
In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2986 „Recht auf Heimat e. V.“ (vergleiche Drucksache 6/5794) wurde dargestellt, dass der „Recht auf Heimat e. V.“ als Sitz den Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda angegeben habe. Das Amt für Verfassungsschutz in Thüringen rechnet den Verein den Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern zu. …
Anfrage
Am historisch bedeutsamen Tag des 17. Juni fand eine politische Versammlung in Mödlareuth statt, die von der Initiative „Kandel ist überall“ organisiert wurde. Unter dem Titel „Tag der Patrioten“ mobilisierte die Initiative circa 350 Personen in das thüringische Mödlareuth. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier: DKA3163 Antw Extrem rechte Versammlung in …
Pressemitteilung
Der heute im Kabinett verabschiedete erste Entwurf eines Thüringer Transparenzgesetzes wurde von der bündnisgrünen Fraktion nach langem Warten mit Spannung erwartet. „Ein Grundbaustein gelingender Digitalisierung ist ein zukunftsfähiges Transparenzgesetz“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, „denn hier wird festgelegt, was digitalisiert wird und welche Informationen die Bürger*innen einsehen …
