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Irland sendet uns eine Regenbogenflagge und eine klare Botschaft: Die Zeit ist reif für die Ehe für alle! Auch wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen fordern weiterhin „GRÜNES Licht für gleiche Rechte“ und sagen: #jafueralle! „"Ja für alle!" – Aktion zum CSD 2015“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. …
Pressemitteilung
Anlässlich der beiden bekannt gewordenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Madeleine Henfling, datenschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir sehen uns in der juristischen Bewertung des Gutachtens bestätigt: Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Verfassungs- und Europarecht und stellt einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger dar. Kein …
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Heute konstituierte sich der 2. Untersuchungsausschuss (UA) dieser Legislaturperiode im Thüringer Landtag. Der UA 6/2 „Aktenlager Immelborn“ befasst sich mit der Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens von Dr. Lutz Hasse, dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem …
Pressemitteilung
Zu den aktuellsten Meldungen um die zweifelhafte Haltung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zur NPD erklärt Astrid Rothe-Beinlich, justizpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wieder einmal wird die NPD-Nähe des Björn Höcke mehr als deutlich. Die heute veröffentlichte E-Mail lässt tief blicken und gibt nicht nur einen Eindruck der rechtsgesinnten Überzeugungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden, …
Antrag
Nach Einschätzung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) eröffnet das Innovationspotenzial von „Industrie 4.0“ bis zum Jahr 2025 allein in den sechs Branchen Automobilbau, Maschinen- und Anlagenbau, elektrische Ausrüstungen, Chemische Industrie, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Landwirtschaft Möglichkeiten von Produktivitätssteigerungen von knapp 80 Milliarden Euro in Deutschland. Bereits heute verwenden vier von zehn …
Rede
Rede von Wirtschafts- und Netzpolitikerin Madeleine Henfling zum Antrag der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zu „Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft unter der Maßgabe Guter Arbeit voranbringen“ „Madeleine Henfling zur Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling …
Pressemitteilung
Heute fand im Thüringer Landtag eine ganztägige öffentliche Anhörung des Bildungsausschusses zum aktuellen Entwurf der Landesregierung für ein Bildungsfreistellungsgesetz statt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die heutige Anhörung machte einmal mehr deutlich, dass die Einführung des Bildungsfreistellungsgesetzes in Thüringen längst überfällig ist. Ziel ist ein Rechtsanspruch auf …
Pressemitteilung
Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag unterstützen den heutigen Aktionstag gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen, zu dem der Deutsche Kulturrat unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ aufgerufen hat. Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont: „Das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen wird aller Voraussicht nach nicht nur den wirtschaftlichen …
Anfrage
Die Verwendung von Glyphosat als Herbizid in Landwirtschaft und Gartenbau, auf öffentlichen Flächen sowie in privaten Gärten ist zunehmend umstritten. Schon in der Vergangenheit zeigten verschiedene Studien auf, dass sich die Rückstände von Glyphosat im Menschen anreichern und zu gesundheitlichen Schäden führen können. Die Einordnung des Stoffes als „wahrscheinlich krebserregend“ durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erfordert …
in Aktion
Traditionen wollen gepflegt werden – und so schöne allemal. Deshalb schnürte die grüne Landtagsfraktion auch in diesem Jahr wieder die Wanderstiefel, um Thüringen zu Fuß zu erkunden. Am Mittwoch, den 6. Mai, ging es diesmal gemeinsam in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal. Gut neun Kilometer führte der Weg entlang des Grünen Bands von Bornhagen nach Dietzenrode und …
