in Aktion
Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien des Thüringer Landtages besuchte vom 5. bis 8. November 2023 zum ersten Mal Straßburg und damit die Stadt, in der das Europäische Parlament neben Brüssel 12 Mal im Jahr für jeweils vier Sitzungstage zusammenkommt. Als ersten Termin besuchte die Thüringer Delegation, geleitet von mir als stellvertretende Ausschussvorsitzende, den …
Pressemitteilung
Mit einer groß angelegten Razzia gehen Ermittler*innen seit den frühen Morgenstunden in Deutschland und anderen Ländern gegen die italienische Mafia-Organisation `Ndrangheta vor. Die Vorwürfe sind eindeutig und reichen von der Mitgliedschaft in der Mafia bis hin zur Geldwäsche. Laut einem Bericht von MDR und F.A.Z. liegen die Schwerpunkte in Deutschland vor allem in Nordrhein-Westfalen, Bayern …
Pressemitteilung
Zum Nicht-Ergebnis der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien erklärt Madeleine Henfling, Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die unsägliche Debatte in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses, drehte sich eine Stunde lang einzig und allein um die Frage, ob der Ausschuss überhaupt zuständig sei. Dies zeigt einmal mehr, worum es …
Pressemitteilung
Heute fand eine gemeinsame Anhörung des Verfassungsausschusses mit dem Europaausschuss statt, die eine Verankerung eines Europabezugs in die Thüringer Landesverfassung beriet. Auf einen ursprünglichen Vorschlag der Gruppe der FDP bauten die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit eigenem Antrag auf. Dieser hat vor allem eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung und eine Stärkung der Rolle des Landtags in der Europapolitik …
Veranstaltung
Bericht zur Veranstaltung „Konferenz zur Zukunft Europas – von der Vision zur Umsetzung?“ Am 8. September 2022 fand unsere Veranstaltung „Konferenz zur Zukunft Europas – Von der Vision zur Umsetzung?“ statt. Unsere Veranstaltung thematisierte den Bericht, der am 09. Mai in Straßburg den Präsidenten der EU-Institutionen vorgelegt wurde. In diesem Bericht wurden 49 Vorschläge und …
Anfrage
Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 ist eine gemeinsame europäische Unionsbürgerschaft eingeführt worden, die unter anderem mit dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene sowie auf Ebene des Europäischen Parlaments überall in der EU verbunden ist. Zahlreiche nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Thüringen leben, …
Anfrage
Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 ist eine gemeinsame europäische Unionsbürgerschaft eingeführt worden, die unter anderem mit dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene sowie auf Ebene des Europäischen Parlaments überall in der EU verbunden ist. Zahlreiche nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Thüringen leben, …
Pressemitteilung
Der 9. Mai ist Europatag, der an die Gründung der Europäischen Union erinnert. Dazu erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Bedeutung des Projektes Europäische Union ist gerade jetzt wichtiger denn je, wo wir geschlossen und solidarisch hinter der Ukraine stehen. Es zeigt sich einmal mehr: Nur gemeinsam können wir Europa …
Ukraine
Klamottenannahmestopp! Wir müssen erst Inventur machen. Neue Entwicklung in der Spendenannahme.Es wird ab nächster Woche im Ilmenauer Porzellanwerk eine große Halle zur Spendenannahme geben.Dort werden die Spenden zentral gesammelt, sortiert und geflüchtete Menschen können dort hin, um die Spenden mitzunehmen.Die Ukrainer:innen können den Ilmenauer Omnibusverkehr kostenlos nutzen, um zum Eichicht zu gelangen. Der ukrainische Pass …
Feature
Bis zum 6. Dezember entscheidet die grüne Basis über den Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP. Ich habe mir den Koalitionsvertrag einmal für meine Bereiche Innenpolitik, Europapolitik sowie Digitales, Kultur und Medien genauer angeschaut. Innenpolitik, Kampf gegen extreme Rechte und Demokratieförderung Im Bereich der Innenpolitik ist zu sagen, dass der Koalitionsvertrag …