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Bericht zur 30. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 11. Mai 2017

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in seiner 30. Sitzung hauptsächlich mit zwei Gegenständen: Dem Sonderdezernat 65 und der Lücke bei Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im NSU Umfeld. Gehört wurden der Leiter und ein Mitarbeiter des 1995 aufgelösten Sonderdezernats 65 und zwei Zielfahnder, die mit der TKÜ-Maßnahme zur Lokalisierung des Aufenthaltsortes von den untergetauchten Rechtsterrorist*innen Uwe Böhnhardt, Uwe …


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Bericht zur 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 6. April 2017

Die Beweisaufnahme des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 6. April sagten zwei Zeugen des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz und ein Polizeibeamter aus, der für das inzwischen aufgelöste Sonderdezernat 65 bei der Thüringer Polizei tätig war. Der langjährige Mitarbeiter des Verfassungsschutz Gerd Lang gab in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss an, dass sein Amt bei der Beobachtung den …


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Bericht zur 27. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 9. März 2017

In der ersten Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Untersuchungsgegenstand Verflechtungen Organisierte Kriminalität und extrem Rechte bzw. NSU/NSU-Umfeld wurden 4 Zeugen befragt, die im LKA Thüringen und Thüringer Amt für Verfassungsschutz tätig sind. Einer der Zeugen wurde unter Identitätsschutzmaßnahmen vernommen. Die Zeugen H. Schmidt, P. Hehne, R. Schmidtmann und Zeuge Herr A beantworteten die Fragen des Untersuchungsausschusses. …


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Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch

Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch“ direkt öffnen Vor ihrer spitzen Zunge ist niemand sicher: Ob Opposition, Parteispitze oder Fraktionskolleg*innen, Madeleine Henfling zieht zum politischen …


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Starke Frauen für „One Billion Rising“

Am 14. Februar findet jährlich der Aktionstag der Kampagne „One Billion Rising“ statt – dieses Jahr unter dem Motto „Revolution 2017 – Solidarität gegen die Ausbeutung von Frauen“. Zu dem Lied „Break the chain“ tanzen jedes Jahr Menschen aus über 200 Ländern der Welt, um friedlich auf eine Milliarde Frauen aufmerksam zu machen, die in …


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Unwissenheit ist ein Segen

… für alle, die an deine Daten wollen! Kommst du mit in den Kaninchenbau der Daten-Protection?   Sehr gut, du hast dich für die Rote Pille entschieden. Du willst also aufwachen aus der Matrix und den Schutz deiner Daten selbst in die Hand nehmen? Dann hör‘ auf Morpheus und leiste der Datenkrake Widerstand!   1. …


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Thüringen Digital

Was ist besonders wichtig, wenn es um die digitale Gesellschaft geht? Diese Frage wurde am Rande der von uns gemeinsam mit SPD und LINKEN organisierten Digitalkonferenz gestellt. Die Konferenz mit dem Titel „Thüringen.Digital.Gesellschaft“ bot am 12. Dezember die Möglichkeit, das Thema von verschiedenen Seiten zu beleuchten. Dabei bleibt festzuhalten: Wer sich eine digitale Gesellschaft wünscht, …


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Welt-AIDS-Tag

Am 01.12. findet jedes Jahr der Welt-AIDS-Tag statt. Noch immer ist der Virus weit verbreitet; in Deutschland leben 85.000 Menschen mit HIV. Zwar gibt es Medikamente gegen den Virus, die ein gutes Leben möglich machen. Jedoch leiden viele Betroffene vor allem unter gesellschaftlicher Ausgrenzung und Diskriminierung. Die diesjährige Kampagne unter dem Motto „positiv zusammen leben“ …


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NEIN zu Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Wir treten für eine Welt ein, in der Frauen nicht mehr aufgrund ihres Geschlechts Opfer von Gewalt werden. Gemeinsam müssen wir hinschauen und handeln. Stark machen könnt ihr euch zum Beispiel bei Terre des Femmes oder UN Women und wo immer euch im Alltag …


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Nach Rechtsrockkonzert in Südthüringen: Deutliche Botschaft der Zivilgesellschaft mit Veranstaltung gegen Rechts in Hildburghausen

Am vergangenen Wochenende wurde in Hildburghausen ein Rechtsrockkonzert veranstaltet, an dem mindestens 3.500 Neonazis teilnahmen. Bereits im letzten Jahr fand das maßgeblich von Tommy Frenck organisierte Rechtsrockfestival am Pfingstwochenende statt. 2015 nahmen daran 1.500 Neonazis teil. „Hildburghausen hat sich mit Duldung der Stadt zu einer Wohlfühloase der extremen Rechten entwickelt. Die steigenden Teilnehmer- und Teilnehmerinnenzahlen …