Anfrage

„Hannibals Schattenarmee“ und ihre Verbindungen nach Thüringen

In dem Artikel „Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr – Hannibals Schattenarmee“ berichtete die Tageszeitung TAZ am 16. November 2018 von einem Netzwerk, dessen Kopf ein Bundeswehrangehöriger mit dem Decknamen „Hannibal“ sein soll. Nach dieser Berichterstattung existiere ein Netz von Polizistinnen/Polizisten, Soldatinnen/Soldaten, Reservistinnen/Reservisten, Richterinnen/Richter, Beamtinnen/Beamten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, die auf ein Zeichen für einen „Tag …

Anfrage

Kleine Anfrage „Acciaio Vincente“-Rechtsrockkonzert in Kloster Veßra

Am 27. Oktober 2018 fand in Kloster Veßra ein Rechtsrockkonzert im Gasthaus „Goldener Löwe“ statt. Dieses wurde als Versammlung angemeldet. Beworben wurde diese Veranstaltung als Konzert der Rechtsrockband „Acciaio Vincente“. Weitere Bands wurden angekündigt. Die kleine Anfrage findest du hier

Anfrage

„Jugend im Sturm“ des III. Weges – nachgefragt

Am 7. Juli 2018 fand in der Erlebnisscheune ein als politische Versammlung angemeldetes Rechtsrockkonzert statt. Dieses wurde von der Partei „Der Dritte Weg“ mit dem Titel „Jugend im Sturm“ veranstaltet. Im Verlauf dieser angemeldeten Versammlung wurde nach meiner Kenntnis einer Person der Zutritt zu der Versammlung verwehrt. Journalistinnen und Journalisten fotografierten diesen Vorfall. Die Polizei …

Interview

#KLARTEXT mit Steve Richter: Als kommunalpolitisch aktiven Bürger ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar

Steve Richter ist Gründungsmitglied des Bündnisgrünen Kreisverbandes Saale-Orla-Kreis. Hier sitzt er für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als erster grüner Mandatsträger im Stadtrat von Pößneck. Im Gespräch mit Madeleine Henfling berichtet Steve Richter davon, welche Themen ihn beschäftigen und was ihn dazu bewogen hat, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. MADELEINE HENFLING: Was hat dich dazu bewegt, …

Pressemitteilung

Transparenzgesetz im Landtag beraten

Zur heutigen Behandlung des Transparenzgesetzes im Plenum zieht Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine erste Bilanz: „Wir warteten ja schon fast zwei Jahre auf dieses Gesetz. Heute kam die große Stunde, dass wir das Transparenzgesetz endlich im Plenum haben Wir sind der zweite Flächenstaat und eines von vier Bundesländern in der …

Interview

Wie sicher sind meine Daten?

In Zeiten, in denen wir einer Vielzahl von Unternehmen unsere Daten in digitaler Form darbieten, wächst die Sorge vor Datendiebstahl und -missbrauch immer mehr. Wie man sich am besten davor schützen kann und was es für aktuelle Herausforderungen in der Netzpolitik gibt, verrät unsere Abgeordnete Madeleine Henfling im Rahmen des Europäischen Datenschutztags.

Anfrage

https://www.flickr.com/photos/hbs_thueringen/28483829741

Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2018

Im Jahr 2018 fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Die Kleine Anfrage findet ihr hier  

Pressemitteilung

Nazi-Zonen in Thüringen bekämpfen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion, erklärt zum Prozess nach neonazistischer Gewalt im Jugend- und Stadtteilzentrum in Saalfeld Gorndorf und der Situation im Landkreis Saalfeld Rudolstadt: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Neonazis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt immer wieder politisch Andersdenkende zum Ziel ihrer Angriffe …

Pressemitteilung

Transparenzgesetz endlich im Thüringer Landtag

In seiner heutigen Sitzung verabschiedete das Kabinett der Landesregierung den Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz. „Wir freuen uns, dass nach fast zweijährigem Verzug das Transparenzgesetz endlich den Eingang in den Landtag gefunden hat“, begrüßt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zuleitung des Entwurfs an den Landtag. „Für uns als Fraktion ist das Transparenzgesetz …

Pressemitteilung

Brexit: Abkommen? Kein Abkommen? Zeit für ein zweites Referendum in Großbritannien?

Zum gestrigen Abstimmungsergebnis des britischen Unterhauses über das Austrittsabkommen Großbritanniens und Nordirlands aus der Europäischen Union erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen klar abgelehnt. 432 Abgeordnete stimmten dagegen, 202 Abgeordnete dafür. Die Frage ist nun, wie es weitergeht. Der Zeitpunkt des Austritts steht …