Pressemitteilung

Zur Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz

Ein Jahr nach der Einführung der neuen Thüringer Hochschulgesetzes legen 32 Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde ein. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass einige Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz eingelegt haben.Die Beschwerde liegt uns im Wortlaut leider bisher nicht vor. Aus den …

Rede

Das muss sich am Beschäftigungssystem von Studierenden ändern

Studentische Beschäftigte sind oft assistentische Mitarbeiter*innen, die mit vielen arbeitsrechtlichen Missständen zu kämpfen haben. Madeleine Henfling macht im Rahmen des neuen Personalvertretungsgesetzes klar, was an diesen Zuständen geändert werden muss.

Pressemitteilung

Zu den Demonstrationen anlässlich des 1. Mais

Anlässlich des Tags der Arbeit am morgigen 1. Mai und den thüringenweiten Demonstrationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion Dirk Adams: „Wir demonstrieren für Arbeitnehmer*innenrechte, für gute Arbeit und gute Löhne und gegen die Rechtspopulisten, die den 1. Mai für ihre Zwecke missbrauchen. Jedes Jahr gehen wir gemeinsam auf die Straße, um für eine gerechtere …

Pressemitteilung

Brexit-Entscheidung auf den 31. Oktober 2019 verschoben

Zur gestern Abend getroffenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zur Verschiebung des Austrittsdatums erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Mit der gestern Abend getroffenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien, die Brexit-Entscheidung auf den 31. Oktober 2019 zu verschieben, konnte der Hard Brexit, also ein …

Features

Unser Europa-Empfang

Knapp anderthalb Monate vor der Europawahl besuchten uns Ska Keller und Jakob Blasel zu unserem grünen Europaempfang. Dabei diskutierten sie mit unseren Besucher*innen und Madeleine Henfling, Olaf Müller und Dirk Adams über Chancen, Visionen und Herausforderungen innerhalb der EU.

Pressemitteilung

Zur Enquetekommission „Rassismus“

Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar: Bereits im Vorfeld der heutigen Anhörung zu Maßnahmen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung haben die Kommission kritische Zuschriften erreicht. „Das vorliegende Papier ist kein Beschluss, sondern eine Sammlung von zur …

Rede

Madeleine Henfling zum Brexit-Chaos

  Das britische Parlament hat heute zum dritten Mal den Brexit-Deal von Premierministerin May mit der EU abgelehnt. In diesem Chaos ist es umso wichtiger, zusammenzustehen und Rechtspopulist*innen keine Chance zu geben, wie Madeleine Henfling in ihrer Rede zu unserer Aktuellen Stunde betont.

Features

Zusammen gegen Rechtsextremismus

  Wie gehen wir gemeinsam gegen rechtsextreme Netzwerke und Strukturen vor? Mit diesen Fragen haben wir uns vor einer Woche auf unserem zweitägigen Kongress „Rechtsextreme Netzwerke“ beschäftigt. Neben verschiedensten Fachredner*innen auf den unterschiedlichsten Panels besuchten uns unter anderem auch Toni Hofreiter und Gesine Agena. Dafür noch einmal vielen Dank an alle Beteiligten!

Pressemitteilung

Rassismus und Gewalt von rechts bleiben weiterhin ein Problem

Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …

Features

Rechtsextreme Netzwerke – Rechtsrock, Kampfsport und rechtsextreme Strukturen in staatlichen Institutionen

Die taz-Recherchen zu „Hannibals Schattenarmee“ und die Morddrohungen gegen der NSU-Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız, die mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren, haben den Anlass gegeben rechtsextreme Netzwerke stärker in den Blick zu nehmen und die unterschiedlichen Erscheinungsformen zu durchleuchten. Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen haben gemeinsam mit dem DAKT e.V. …