Kommunal unterwegs

Digitalisierung der Polizei in Thüringen geht voran

Letzten Donnerstag besuchte Madeleine Henfling, als innenpolitische Sprecherin die Landespolizeiinspektion Saalfeld, um sich über die Digitalisierung der Polizei, insbesondere die Ausstattung der Beamt*innen mit mobilen Endgeräten (SmArTh), zu informieren. In einer ausführlichen Präsentation wurde der Ablauf des Projektes durch Beamte, die an der Umsetzung in der Landespolizeidirektion arbeiteten, vorgestellt. Dabei wurden sowohl die Möglichkeiten und …


Pressemitteilung

Zur aktuellen Berichterstattung über BodyCams in der Thüringer Polizei

Zur heutigen Berichterstattung über die sogenannte BodyCam erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich bin einigermaßen erstaunt über die Äußerungen der CDU und der GdP in dem heutigen Artikel der Thüringer Allgemeinen. Herr Walk weiß genau, warum die beschafften BodyCams nicht eingesetzt werden: Es gibt Probleme mit dem …


Anfrage

Delinquenzprävention bei Kindern in Weimar

Das SOS-Kinderdorf Thüringen bietet laut zugehöriger Homepage mit der „SOS-Kontaktstelle für Delinquenzprävention und Beratung“ Kindern in Weimar bis 14 Jahre Beratung an, wenn sie in Kontakt mit der Polizei „oder anders auf die schiefe Bahn gekommen“ sind. Nach meiner Kenntnis hat diese Kontaktstelle bis zum Beginn der Covid-19-Pandemie sehr gut mit der Polizeiinspektion Weimar zusammengearbeitet. …


Zuschläge für Polizeianwärter*innen notwendig

Zur heutigen Berichterstattung in Bezug auf die Zuschläge für Polizeianwärter*innen erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Den momentanen Zustand haben wir im Innenausschuss fraktionsübergreifend kritisiert. Auch wenn die Situation beim gehobenen Dienst noch nicht so kritisch ist – sie wird es in absehbarer Zeit sein. Wir werden immer …


Einführung und Evaluierung von Bodycams beschlossen

Heute hat der Landtag den Gesetzentwurf zur Verankerung der Bodycam im Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir waren von Anfang an skeptisch, ob die Bodycam wirklich hilft, um Polizeibeamt*innen und Dritte vor Gewalt zu schützen. Wir Bündnisgrüne haben dem Gesetz heute nicht mit Freude …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Veröffentlichung der Thüringer Zustände 2021

Zur Vorstellung der „Thüringer Zustände 2021“ erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit stellen in Thüringen eine große Gefahr für viele Menschen und unsere Gesellschaft dar. Der Bericht liefert eindrückliche Schlaglichter und wissenschaftliche Analysen, die den Blick auf solche Taten um wichtige Aspekte ergänzen. …


Pressemitteilung

Beratungen zur Bodycam abgeschlossen

Heute hat der Innen- und Kommunalausschuss die Beratungen zur sogenannten Bodycam abgeschlossen. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir waren von Anfang an skeptisch, ob die Bodycam wirklich hilft, um Polizeibeamt*innen und Dritte vor Gewalt zu schützen. Und ich sage es deutlich: Auch nach den Anhörungen sind …


Anfrage

Dienstanweisung zur Einstufung von Orten nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Polizeiaufgabengesetz

Am 2. Februar 2022 erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die Kontrolle eines jungen Guineers im Jahr 2018 für rechtswidrig, da „die Hautfarbe des Klägers für den Entschluss, ihn einer Befragung und Kontrolle zu unterziehen, zumindest mitursächlich gewesen“ sei. In Thüringen kann die Polizei nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Thüringer Gesetz über die Aufgaben und …


Pressemitteilung

Jahresbericht der Polizeivertrauensstelle verdeutlicht hohes Interesse

Zum heute im Kabinett behandelten Jahresbericht der Polizeivertrauensstelle erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht verdeutlicht, dass ein hohes Interesse der Bürger*innen an der Polizeivertrauensstelle besteht. Ich danke Frau Herz und ihrem Team für ihre gute Arbeit und den Beitrag, den sie leisten, um Polizeiarbeit transparenter für …


Pressemitteilung

21. März ist internationaler Tag gegen Rassismus

Ob in der Schule, am Arbeitsplatz oder in der Öffentlichkeit: Rassismus ist Alltag! Ein Alltag, in dem Menschen beleidigt, beschimpft, bedroht, angegriffen und ermordet werden. Ein Alltag, in dem Rassismus bei Polizei, Justiz und staatlichen Behörden im System (fest-)steckt. Ein Alltag, in dem Schutzsuchende sich tagtäglich mit einer Missachtung ihrer Grundrechte konfrontiert sehen.  Für die Betroffenen …