Pressemitteilung

Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses in Baden-Württemberg

Madeleine Henfling, Grüne Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, äußerte sich zum heute vorgestellten Untersuchungsbericht des NSU Untersuchungsausschuss in Baden- Württemberg: „Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter stellt eines der vielen Schlüsselereignisse im NSU-Komplex dar. Durch den Untersuchungsausschuss im Landtag in Baden-Württemberg konnten verschiedene Aspekte des NSU-Komplexes durchleuchtet werden. Viele Fragen blieben allerdings noch unbeantwortet. Der …

Pressemitteilung

Angriffe in Kahla

Zu den Brandanschlägen auf den Demokratieladen und das SPD-Büro in Kahla in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Der Brandanschlag in Kahla ist eine neue Qualität der Bedrohung. Wer Brandsätze auf Häuser wirft, nimmt die Schädigung …

Features

Madeleine Henfling beim politischen Aschermittwoch

„Madeleine Henfling beim politischen Aschermittwoch“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling beim politischen Aschermittwoch“ direkt öffnen Am 10. Februar 2016 fand der politische Aschermittwoch der Thüringer Grünen in Eisenach statt. Unsere Abgeordnete Madeleine Henfling nutzte die …

Antrag

Stabilisierung des Bankensektors in Europa – keine Schaffung eines europäischen Bankenversicherungssystems zu Lasten funktionierender nationaler Einlagensicherungssysteme

Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Einlagenversicherungssystems ist abzulehnen. Er berücksichtigt nicht den gegenwärtigen Stand der Einrichtung von ausreichenden Einlagensicherungssystemen in allen Mitgliedsstaaten. Er berücksichtigt nicht die besondere Rolle der Sparkassen und Genossenschaftsbanken im deutschen Finanzsystem. Zudem kann eine Einlagensicherung kein Ersatz für die Regulierung von Banken sein. Der …

Anfrage

Straftaten gegen Flüchtlinge sowie Menschen mit Migrationshintergrund und Rechtsterrorismus in Thüringen

Die Bundestagsabgeordnete Eva Högel wies in einem Interview mit der Bild vom 04.10.2015 auf die Gefahr der Entstehung von rechtsterroristischen Organisationen hin. Zuletzt warnte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, im Gespräch mit FOCUS Online am 14.10.2015 vor einem neuen Rechtsterrorismus in Deutschland. Als Grund seiner Befürchtungen nannte Wendt Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Hierin …

Publikation

Thüringen voranbringen – sozial, ökologisch, demokratisch!

Anfang des Jahres kam die grüne Landtagsfraktion zu ihrer ersten Fraktionsklausur 2016 zusammen. Ziel war es, das erste Jahr der Regierungstätigkeit im Rahmen der rot-rot-grünen Koalition zu resümieren. Außerdem sollten Projekte und Arbeitsschwerpunkte der Fraktion für das neue Jahr und darüber hinaus festgelegt werden. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte unser Fraktionsvorsitzender Dirk Adams die wichtigsten …

Features

Wir zeigen Schleife am Welt-AIDS-Tag

Dank des medizinischen Fortschritts hat die Immunschwächekrankheit AIDS glücklicherweise viel von ihrem ursprünglichen Schrecken verloren – zumindest für jene Patienten, die freien Zugang zu den Medikamenten haben. Nichtsdestotrotz ist und bleibt Aufklärung über die Krankheit und ihre Verbreitung unheimlich wichtig, denn besiegt ist sie noch lange nicht: auch in Thüringen starben zwischen 2010 und 2014 …

Pressemitteilung

Vorratsdatenspeicherung ist in Kraft

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass mit der Vorratsdatenspeicherung Straftaten wie die Anschläge in Paris hätten verhindert werden könnten. Zu glauben, dass eine umfassende Überwachung zu umfassender Sicherheit führt, ist falsch. Die abstrakte Gefahr des Terrorismus darf nicht dazu führen, die Unschuldsvermutung …

Rede

Madeleine Henfling zu Digitalisierung und Wissenschaftsförderung im Doppelhaushalt

R2G steht für Digitalisierung und fördert Wissenschaft und Forschung. Madeleine Henfling erläutert dazu die Pläne der Landesregierung für den Haushalt 2016/17 und widerlegt nebenbei die Kritiker der Opposition. „Madeleine Henfling zu Digitalisierung und Wissenschaftsförderung im Doppelhaushalt“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt …

Rede

Madeleine Henfling zum Doppelhaushalt 16/17

Wie fördert R2G die Kultur in Thüringen durch ihre Haushaltspolitik? Madeleine Henfling erläutert das kulturpolitische Programm der Landesregierung. „Madeleine Henfling zum Doppelhaushalt 16/17“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zum Doppelhaushalt 16/17“ direkt öffnen