Pressemitteilung

König-Preuss und Henfling irritiert über Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Floßmann

Zur Kritik von Kristin Floßmann, Landtagsabgeordnete der CDU und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes an bei den Protesten gegen das RechtsRock-Konzert in Themar anwesenden Antifaschist_innen erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: „Es ist schon sehr bezeichnend, dass Frau Floßmann mit …

Pressemitteilung

Rechtsrockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen bilden parlamentarische Beobachtungsgruppe

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Weimar, wird das Rechtsrockkonzert am Sonnabend in Themar als Veranstaltung im Sinne des Versammlungsrechtes stattfinden. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden am Samstag im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist es, einerseits einen Blick auf das Agieren der Neonazis zu werfen …

Pressemitteilung

Zu den heutigen Razzien in Erfurt und Südthüringen

Am Morgen des 23. Juni wurden Razzien in Göttingen, Erfurt und in der Region Meiningen durchgeführt, bei denen mehrere Wohnungen durchsucht und u.a. Waffen sowie Rechtsextreme Propaganda sichergestellt wurden. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss dazu: „Wir beobachten seit Monaten einen Anstieg …

Publikation

Gutachten zu Rechtsrockkonzerten in Thüringen

Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …

Anfrage

Aktivitäten von HolocaustleugnerInnen in Bezug auf den „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen

Im Jahr 2011 erwarb der „Gedächtnisstätte e. V.“ im thüringischen Guthmannshausen ein Rittergut. In dem Beitrag „Braunes Netzwerk im Thüringer Becken“ auf ZEIT ONLINE* wird von dem Ruf des „Gedächtnisstätte e. V.“, ein Teil eines bundesweiten Netzwerks von Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugnern sowie Geschichtsrevisionistinnen und Geschichtsrevisionisten zu sein, geschrieben. Im August 2014 wurde beim Verein „Gedächtnisstätte“ …

Antrag

Regeln für das Betreten der Wohnräume in Flüchtlingsunterkünften durch Beschäftigte der Träger dieser Einrichtungen

Nach Informationen der Fragestellerin (so auch bereits durch ein Härtefallersuchen dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt) kam es am 11. Juli 2016 zu einem durch die Bewohnerinnen und Bewohner nicht autorisierten Betreten der durch eine serbische Roma-Familie bewohnten Räume in der Gemeinschaftsunterkunft in Weida (Landkreis Greiz) durch einen Beschäftigten beziehungsweise den Hausmeister …

Rede

Aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat in der Plenardebatte am 31.05.2017 eine aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“ eingereicht. Auch dieses Jahr wird Thüringen wieder zu einer Hochburg rechtsextremer Konzertveranstaltungen. Die Rechtsrocksaison wurde mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD eröffnet. Derzeit bewirbt die rechte Szene allein …

in Aktion

„Kein schöner Land in dieser Zeit“

Die Probleme mit extrem Rechten in Thüringen sind in vielen Teilen des Landes groß. Neue Rechte Bewegungen, Rechtsrockkonzerte und Versammlungen und Veranstaltungen von extrem Rechten werden immer Sichtbarer. Zudem kam es in den letzten Jahren zu einer Zunahme rechter Gewalttaten. Dem muss durch ziviles Engagement, politisch Verantwortlichen und Organisationen entgegengewirkt werden. Madeleine Henfling machte sich …

Anfrage

Mündliche Anfrage zur extrem rechten Konzertsituation 2017

Thüringen wird als „Kernland“ für den Rechtsrock in der Bunderepublik Deutschland gesehen. Mobit, die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, prognostizierte in einem Zeitungsartikel in der „Thüringer Allgemeinen“ mit dem Titel „Thüringen ist Kernland des Rechtsrock“ vom 30. Dezember 2016 einen Anstieg der Konzerte und Liederabende. Mir ist bekannt, dass am 1. …

Anfrage

Vernetzungstreffen der extremen Rechten in Mosbach

In dem am 11. Januar 2017 im WDR ausgestrahlten Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informiert, dass sich ein extrem rechtes Netzwerk von Protagonistinnen und Protagonisten vom Deutschen Kolleg, von der NPD, von Holocaust-Leugnerinnen und -Leugnern u. a. in einer Gaststätte in dem thüringischen Mosbach in der Gemeinde Wutha-Farnroda am 15. …