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Madeleine Henfling, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, fasst die Erkenntnisse der Arbeit im Ausschuss zusammen und sagt ganz klar: Die Arbeit muss weitergeführt werden! Die Taten des NSU hätten auf diese Weise ohne den vorherrschenden Alltagsrassismus nicht stattfinden können. Deshalb wurde zu Beginn der Legislaturperiode die Enquetekommission Rassismus einberufen. All diese Ergebnisse werden auch in einem Sonderplenum …
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In Deutschland und Thüringen sind viele Menschen von Rassismus und Diskriminierung betroffen. Dabei können sowohl einzelne Menschen rassistisch handeln, als auch Gesetze und Regeln zu strukturellem Rassismus führen. Die Enquete-Kommission Rassismus und Diskriminierung wurde als Konsequenz der Erkenntnisse von der NSU-Aufarbeitung gegründet, um Handlungsempfehlungen gegen Rassismus und Diskriminierung in Thüringen zu erarbeiten.
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Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in seiner 30. Sitzung hauptsächlich mit zwei Gegenständen: Dem Sonderdezernat 65 und der Lücke bei Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im NSU Umfeld. Gehört wurden der Leiter und ein Mitarbeiter des 1995 aufgelösten Sonderdezernats 65 und zwei Zielfahnder, die mit der TKÜ-Maßnahme zur Lokalisierung des Aufenthaltsortes von den untergetauchten Rechtsterrorist*innen Uwe Böhnhardt, Uwe …
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Die Beweisaufnahme des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 6. April sagten zwei Zeugen des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz und ein Polizeibeamter aus, der für das inzwischen aufgelöste Sonderdezernat 65 bei der Thüringer Polizei tätig war. Der langjährige Mitarbeiter des Verfassungsschutz Gerd Lang gab in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss an, dass sein Amt bei der Beobachtung den …
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In der ersten Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Untersuchungsgegenstand Verflechtungen Organisierte Kriminalität und extrem Rechte bzw. NSU/NSU-Umfeld wurden 4 Zeugen befragt, die im LKA Thüringen und Thüringer Amt für Verfassungsschutz tätig sind. Einer der Zeugen wurde unter Identitätsschutzmaßnahmen vernommen. Die Zeugen H. Schmidt, P. Hehne, R. Schmidtmann und Zeuge Herr A beantworteten die Fragen des Untersuchungsausschusses. …
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Am 4. November 2015 jährte sich die Selbstenttarnung des NSU durch die Selbstmorde der beiden Haupttäter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in Eisenach zum vierten Mal. Der Thüringer Landtag und auch der Bundestag haben mittlerweile bereits ihren zweiten Untersuchungsausschuss zur Aufklärung und Aufarbeitung der Ursachen und Versäumnisse, die zu den schrecklichen Morden des NSU führen …
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Am Donnerstag, dem 27. August 2015, fand im Thüringer Landtag die zweite Beweisaufnahme des NSU-Untersuchungsausschusses statt. Neben einer Journalistin, dem ehemaligen Amtsleiter für Brand- und Katastrophenschutz Eisenach, dem Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Eisenach und den Mitarbeitern eines Abschleppunternehmens wurde zudem eine Rechtsmedizinerin gehört. Auch nach der fünften Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 bleibt weiterhin die Frage …