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Kabinett beschließt Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes

Das Kabinett hat heute das neue Thüringer Hochschulgesetz verabschiedet. Damit wird es in den nächsten Tagen dem Parlament zugeleitet und geht in die Beratung des Thüringer Landtages. Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht in diesem Gesetz die Chance, dass die Thüringer Hochschulen „zukunftsfähig, mit starken, tragfähigen Hochschulstrukturen“ …


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Hochschulgesetz – Thüringen modern und zukunftsfähig

In der Regierungspressekonferenz wurde heute der Referentenentwurf zum neuen Thüringer Hochschulgesetz vorgestellt. Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht die Thüringer Hochschulen damit modern und zukunftsfähig aufgestellt. So führt Madeleine Henfling aus: „Die Anmerkungen der Beteiligten und ihre Einschätzung der Problemlagen im Hochschulbereich wurden durch das breit angelegte und …


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Modellprojekt Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau

Die heutige Bekanntgabe des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft, zusammen mit der TU Ilmenau ein Modellprojekt für grundständische Diplomstudiengänge einzuführen, stößt bei der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, auf deutliche Kritik. „Übereilt, unausgereift und einer zweifelhaften Motivlage entspringend“, bewertet die Grünen-Politikerin das Vorhaben. „Dieses Modellprojekt ist ein hektisches Unterfangen, das …


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Grüne begrüßen gesicherte Hochschulfinanzierung

Madeleine Henfling: Dennoch gibt es Defizite bei der Demokratisierung Das Kabinett hat heute den Entwurf für eine neue Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Thüringer Hochschulen für die Jahre 2016 bis 2019 beschlossen. Dazu Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Grundsätzlich begrüßen wir, dass das Land den Thüringer Hochschulen in den kommenden vier …


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Einsatz hat sich gelohnt!

Im heutigen Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft wurde über den Grund der nun anstehenden Rückzahlung von 81 Mio. Euro EFRE-Mittel von der EU an Thüringen diskutiert. Die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären dazu, dass sie dankbar seien für das entschlossene Handeln des Thüringer Wirtschaftsministeriums, wodurch Thüringen nun mit der …


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Grüne: Bildungsfreistellung ist längst überfällig

Heute fand im Thüringer Landtag eine ganztägige öffentliche Anhörung des Bildungsausschusses zum aktuellen Entwurf der Landesregierung für ein Bildungsfreistellungsgesetz statt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die heutige Anhörung machte einmal mehr deutlich, dass die Einführung des Bildungsfreistellungsgesetzes in Thüringen längst überfällig ist. Ziel ist ein Rechtsanspruch auf …


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Grüne Fraktion für „Zeitumstellung der kleinen Schritte“

Alle Jahre wieder werden im Frühjahr die Uhren eine Stunde nach vorn und im Herbst wieder eine Stunde zurückgestellt. Immer wieder führt diese harsche Umstellung von einer Stunde bei vielen Menschen zu Schlafstörungen, Müdigkeit, Kopfschmerzen und anderen Beschwerden. Die grüne Fraktion im Thüringer Landtag will sich daher für eine sanftere Form der Zeitumstellung, eine „Zeitumstellung …


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Mindestlohn wichtig für soziale Gerechtigkeit

Zum Antrag der CDU „Mindestlohn unbürokratisch gestalten“ erklärt Babett Pfefferlein, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen: „Unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung kritisiert die Union massiv ein Bundesgesetz, welches erst seit vier Wochen in Kraft ist und von ihr selbst in der großen Koalition auf Bundesebene nach langem Diskussionsprozess mit beschlossen …


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Hochschulen können auf die Finanzierungszusage im Koalitionsvertrag vertrauen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: „Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss …


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Lockerung des Kooperationsverbotes im Hochschulbereich nur ein erster Schritt

Heute hat der Bundesrat der 25. BAföG-Novelle sowie der Änderung des Grundgesetzes im Artikel 91b zugestimmt. Auch der Freistaat Thüringen hat der Lockerung des sog. Kooperationsverbotes zugestimmt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen, dass sich der Bund zukünftig stärker an der Finanzierung der Hochschulen beteiligen kann. …