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Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus – der Frühling wird bunt, nicht braun“, fasst Madeleine Henfling, Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechts, zusammen: „Um den hehren Wunsch, den wir im Titel unserer Aktuellen Stunde formulieren, Wirklichkeit werden zu lassen, werden die …
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Zu den heute von der Opferhilfe ezra veröffentlichten Zahlen rechtsextremer und rassistischer Übergriffe in Thüringen erklären Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion: „Wir sind besorgt über die Zunahme an rechtsextremen und rassistischen Übergriffen im Jahr 2014. Insbesondere die starke …
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Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßte heute in einer Pressemitteilung die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und eine damit einhergehende Entschärfung bestehender Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieterinnen und -Anbieter, vor allem bei der sogenannten „Störerhaftung“. Dazu erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir begrüßen zwar ausdrücklich die Pläne von Minister Tiefensee, …
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Zur Einsetzung eines neuen NSU-Untersuchungsausschusses im Februarplenum des Thüringer Landtags erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Zunächst bedanken wir uns ganz herzlich bei den Abgeordneten der letzten Legislatur für ihre Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss 5/1. Der Erfolg des Ausschusses hatte viel damit zu tun, dass in …
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Die Bilanz der RechtsRock-Konzerte und extrem rechten Liederabende in Thüringen im Jahr 2014, die von der Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus (MOBIT e.V.) veröffentlicht wurde, sieht Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, mit sehr großer Sorge: „Wir können es nicht hinnehmen, dass sich …
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Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut …
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Vor 70 Jahren – im Februar 1945 – starben bei einem Bombenangriff auf Weimar mehrere hundert Menschen. Darunter auch viele Kinder, wegen eines Bombentreffers auf einen Kindergarten. Seit etlichen Jahren mobilisieren Neonazis zu diesem Anlass nach Weimar, um dort unter dem Deckmantel des Opfergedenkens die verbrecherische NS-Politik zu rechtfertigen und zu relativieren. Dagegen protestieren in …
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Zum Antrag der CDU „Mindestlohn unbürokratisch gestalten“ erklärt Babett Pfefferlein, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen: „Unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung kritisiert die Union massiv ein Bundesgesetz, welches erst seit vier Wochen in Kraft ist und von ihr selbst in der großen Koalition auf Bundesebene nach langem Diskussionsprozess mit beschlossen …
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Zum Verbot des extrem rechten Internetportals „Altermedia Deutschland“ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auf der Internetseite ‚Altermedia Deutschland‘ wurden immer wieder auch engagierte Menschen aus Thüringen diffamiert und in ihrer Würde verletzt. Darüber hinaus konnte sich die extrem rechte Szene über das Portal vernetzen. Insofern ist …
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Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: „Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss …
