Pressemitteilung
Anlässlich des Tags der Arbeit am morgigen 1. Mai und den thüringenweiten Demonstrationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion Dirk Adams: „Wir demonstrieren für Arbeitnehmer*innenrechte, für gute Arbeit und gute Löhne und gegen die Rechtspopulisten, die den 1. Mai für ihre Zwecke missbrauchen. Jedes Jahr gehen wir gemeinsam auf die Straße, um für eine gerechtere …
Pressemitteilung
Zur gestern Abend getroffenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zur Verschiebung des Austrittsdatums erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Mit der gestern Abend getroffenen Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien, die Brexit-Entscheidung auf den 31. Oktober 2019 zu verschieben, konnte der Hard Brexit, also ein …
Features
Knapp anderthalb Monate vor der Europawahl besuchten uns Ska Keller und Jakob Blasel zu unserem grünen Europaempfang. Dabei diskutierten sie mit unseren Besucher*innen und Madeleine Henfling, Olaf Müller und Dirk Adams über Chancen, Visionen und Herausforderungen innerhalb der EU.
Pressemitteilung
Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar: Bereits im Vorfeld der heutigen Anhörung zu Maßnahmen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung haben die Kommission kritische Zuschriften erreicht. „Das vorliegende Papier ist kein Beschluss, sondern eine Sammlung von zur …
Rede
Das britische Parlament hat heute zum dritten Mal den Brexit-Deal von Premierministerin May mit der EU abgelehnt. In diesem Chaos ist es umso wichtiger, zusammenzustehen und Rechtspopulist*innen keine Chance zu geben, wie Madeleine Henfling in ihrer Rede zu unserer Aktuellen Stunde betont.
Features
Wie gehen wir gemeinsam gegen rechtsextreme Netzwerke und Strukturen vor? Mit diesen Fragen haben wir uns vor einer Woche auf unserem zweitägigen Kongress „Rechtsextreme Netzwerke“ beschäftigt. Neben verschiedensten Fachredner*innen auf den unterschiedlichsten Panels besuchten uns unter anderem auch Toni Hofreiter und Gesine Agena. Dafür noch einmal vielen Dank an alle Beteiligten!
Pressemitteilung
Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …
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Die taz-Recherchen zu „Hannibals Schattenarmee“ und die Morddrohungen gegen der NSU-Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız, die mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren, haben den Anlass gegeben rechtsextreme Netzwerke stärker in den Blick zu nehmen und die unterschiedlichen Erscheinungsformen zu durchleuchten. Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen haben gemeinsam mit dem DAKT e.V. …
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Demokratie und Rechtsstaat brauchen eine starke Grundlage. Unser Grundgesetz bietet sie. Aber das allein genügt nicht. Demokratie und Rechtsstaat müssen geschützt und verteidigt werden. Dazu ist grundsätzlich jede und jeder von uns aufgerufen. Doch die Polizei als sichtbarer Arm des staatlichen Gewaltmonopols ist in besonderer Weise Hüterin und Verteidigerin von Rechtsstaat und Demokratie. Alle Menschen …
Rede
Meine Rede zum politischen Aschermittwoch. ich bedanke mich herzlich für eure Einladung zum Aschermittwoch. Das ist ja jetzt das vierte Mal in Folge, dass ich bei euch reden darf. Man könnte ja fast schon sagen, es ist eine Tradition geworden. Ich schlussfolgere einfach mal ganz dreist daraus, dass ich meine Sache ganz gut gemacht habe. …
