Anfrage
In dem auf Spiegel-Online am 4. Februar 2016 veröffentlichten Interview mit Stephan J. Kramer, der seit Dezember 2015 das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz leitet, antwortete er auf die Frage, wo die Beobachtungsschwerpunkte seines Hauses seien: „… ganz oben steht der Rechtsextremismus. Wir haben dort sehr deutliche Signale, die in Richtung Rechtsterrorismus weisen.“ Kleine Anfrage Rechtsterrorismus …
in Aktion
Im Rahmen einer Auswärtigen Fraktionssitzung besuchte die Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße, um sich über Möglichkeiten und Perspektiven der Aufarbeitung des SED-Unrechts zu informieren. Im Gespräch mit dem Gedenkstättenleiter Jochen Voit wurde deutlich, wie wichtig es für die historisch-politische Bildung ist, noch enger mit den Bildungs- und Gedenkstätten, aber …
Pressemitteilung
Vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „RosaLuxx.“ der LINKE-Landtagsabgeordneten Kati Engel in Eisenach haben heute uniformierte Vertreter der Deutschen Burschenschaft die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion aufgefordert, sich von der „Gewalt gegen Kulturgüter“ zu distanzieren. Dazu wurde auf der Facebook-Seite des Dachverbandes der Deutschen Burschenschaften (s. Anhang) Kati Engel vorgeworfen, in ihrem Büro auch das Bündnis gegen …
Pressemitteilung
Heute wurde der LSVD Landesverband Thüringen e.V. als Vertreter aus dem Bereich der „LSBTTIQ“ für den ZDF-Fernsehrat gewählt. Die medienpolitischen Sprecher bzw. Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsparteien André Blechschmidt (Fraktion DIE LINKE), Dr. Werner Pidde (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gratulieren herzlich zu dieser historischen Wahl: „Wir freuen uns sehr, dass es über …
in Aktion
Am Mittwoch, den 11. Mai 2016, ludt unsere Fraktion zum großen Frühjahrsempfang in den Landtag ein. Zu Gast waren insbesondere zahlreiche Menschen aus ganz Thüringen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Ihnen war dieser Abend gewidmet, denn wir wollten zeigen, wie sehr wir ihre Arbeit schätzen und dafür einmal ganz deutlich Danke sagen. Katrin Göring-Eckardt, …
Rede
„Madeleine Henfling zu Auswirkungen der TTIP-Leaks auf Thüringen“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zu Auswirkungen der TTIP-Leaks auf Thüringen“ direkt öffnen
Features
Am vergangenen Wochenende wurde in Hildburghausen ein Rechtsrockkonzert veranstaltet, an dem mindestens 3.500 Neonazis teilnahmen. Bereits im letzten Jahr fand das maßgeblich von Tommy Frenck organisierte Rechtsrockfestival am Pfingstwochenende statt. 2015 nahmen daran 1.500 Neonazis teil. „Hildburghausen hat sich mit Duldung der Stadt zu einer Wohlfühloase der extremen Rechten entwickelt. Die steigenden Teilnehmer- und Teilnehmerinnenzahlen …
Pressemitteilung
In einer heutigen Sitzung hat sich die Große Koalition auf die Abschaffung der Störerhaftung geeinigt. „Auf diesen Schritt haben wir lange hingearbeitet und ihn hartnäckig eingefordert“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. „Die bisherige Rechtslage hatte keinen Bezug zur Wirklichkeit und schaffte mehr Verwirrung als Rechtssicherheit. Wir haben uns …
Anfrage
Rechtsextreme und neonazistische Parteien nutzen die derzeitige Entwicklung der Wanderungsbewegungen in Europa, um gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte zu mobilisieren. Diese Mobilisierung findet auf verschiedenen Wegen statt und mündet teils in Straftaten. Kleine Anfrage rechtsextremistische und neonazistische Parteien in Thüringen
Pressemitteilung
Die heutige Bekanntgabe des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft, zusammen mit der TU Ilmenau ein Modellprojekt für grundständische Diplomstudiengänge einzuführen, stößt bei der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, auf deutliche Kritik. „Übereilt, unausgereift und einer zweifelhaften Motivlage entspringend“, bewertet die Grünen-Politikerin das Vorhaben. „Dieses Modellprojekt ist ein hektisches Unterfangen, das …
