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Den selbstgewählten Ausschluss Großbritanniens aus der Europäischen Union kommentiert Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: „Natürlich sind wir über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU enttäuscht. Es war aber eine demokratische Entscheidung, die es nun zu respektieren gilt. Die Art und Weise, mit der der gesellschaftliche Diskurs in Großbritannien …
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Mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Archivgesetzes haben die rot-rot-grünen Koalitionspartner die Thüringer Staatsarchive endlich zukunftsfähig aufgestellt. „Thüringen hat eine vielfältige kulturelle und historische Landschaft. Die sechs Thüringer Staatsarchive fungieren dabei als kulturelles Gedächtnis. Ihre gesellschaftliche Bedeutung kann gar nicht genug betont werden. Sie sind Träger kultureller Identität und Resultat der historischen Zersplitterung. Die …
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Die Fachsprecherinnen zum Themengebiet Rechtsextremismus der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag weisen die in der heutigen Berichterstattung geäußerte Kritik am Vergabeverfahren zur „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ zurück. Es gibt derzeit eine Leerstelle hinsichtlich einer umfassenden und systematischen Dokumentation von Aktivitäten im Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen. Es …
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Mit dem heutigen Beschluss des Landtages wandelt Thüringen die bisherige Berufsakademie in die Duale Hochschule Gera-Eisenach um. Die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen wünschen der zehnten Hochschule des Freistaates für die weitere Arbeit viel Erfolg: „Rot-Rot-Grün stärkt das duale Studium. Damit tragen wir der erfolgreichen Arbeit der bisherigen Berufsakademie Rechnung und heben sie zugleich auf …
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Mit der heute vorgestellten Bilanz der Vertragsverhandlungen zwischen Land und den Trägerkommunen sind die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Theater- und Orchesterstruktur in Thüringen geschaffen worden, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einig. „Ich begrüße die vorgestellten Ergebnisse der Vertragsverhandlungen …
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Heute wurde die aktuelle, seit 2002 durch die Universität Leipzig veröffentlichte „Mitte“-Studie zur Untersuchung der autoritären und rechtsextremen politischen Einstellungen in Deutschland herausgegeben. „Die ‚Mitte‘-Studie bestätigt, dass eine zunehmende Radikalisierung verbunden mit einer erhöhten Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft existiert. Dabei gab es eine Zunahme von autoritären Aggressionen gegen Muslime, Sinti und Roma sowie Asylsuchende. Das …
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Vor dem Jugend- und Wahlkreisbüro „RosaLuxx.“ der LINKE-Landtagsabgeordneten Kati Engel in Eisenach haben heute uniformierte Vertreter der Deutschen Burschenschaft die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion aufgefordert, sich von der „Gewalt gegen Kulturgüter“ zu distanzieren. Dazu wurde auf der Facebook-Seite des Dachverbandes der Deutschen Burschenschaften (s. Anhang) Kati Engel vorgeworfen, in ihrem Büro auch das Bündnis gegen …
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Heute wurde der LSVD Landesverband Thüringen e.V. als Vertreter aus dem Bereich der „LSBTTIQ“ für den ZDF-Fernsehrat gewählt. Die medienpolitischen Sprecher bzw. Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsparteien André Blechschmidt (Fraktion DIE LINKE), Dr. Werner Pidde (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gratulieren herzlich zu dieser historischen Wahl: „Wir freuen uns sehr, dass es über …
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In einer heutigen Sitzung hat sich die Große Koalition auf die Abschaffung der Störerhaftung geeinigt. „Auf diesen Schritt haben wir lange hingearbeitet und ihn hartnäckig eingefordert“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. „Die bisherige Rechtslage hatte keinen Bezug zur Wirklichkeit und schaffte mehr Verwirrung als Rechtssicherheit. Wir haben uns …
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Die heutige Bekanntgabe des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft, zusammen mit der TU Ilmenau ein Modellprojekt für grundständische Diplomstudiengänge einzuführen, stößt bei der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, auf deutliche Kritik. „Übereilt, unausgereift und einer zweifelhaften Motivlage entspringend“, bewertet die Grünen-Politikerin das Vorhaben. „Dieses Modellprojekt ist ein hektisches Unterfangen, das …