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BAföG: Rot-Rot-Grün strebt umfassende Reform an

Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen Ausgangsbedingungen von Studierenden zu verbessern und vor allem den Kreis der BAföG-Empfangenden wieder zu vergrößern. Dazu erklären die hochschulpolitischen SprecherInnen: Christian Schaft, …

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Hochschulstandort Erfurt durch Bündelung von Synergien voranbringen

Hochschul- und Forschungsstandorte sind für die Fachkräftesicherung und die Innovationskraft Thüringens von entscheidender Bedeutung. Nur durch eine entschlossene strategische Weiterentwicklung unserer Hochtechnologiestandorte können wir auch die entscheidenden wirtschaftspolitischen Fragen der Zukunft für Thüringen beantworten. Aus diesem Grunde haben die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen gestern alle beteiligten handelnden Akteure der Universität Erfurt und Vertreter der für …

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Grüne zum politischen Aschermittwoch der AfD – Rassistisch, menschenverachtend, demokratiefeindlich

Beim gemeinsamen politischen Aschermittwoch der AfD-Landesverbände Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen beschimpfte der Landes- und Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt André Poggenburg türkische Mitbürgerinnen und Mitbürger unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Dazu äußern sich die bündnisgrünen Thüringer Abgeordneten Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und …

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Grüne begrüßen Kooperationsvereinbarung der TLM und Bildungsministerium zum Programmieren in der Grundschule

Heute unterzeichnet das Thüringer Bildungsministerium gemeinsam mit der Thüringer Landesmedienanstalt eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Thüringer Fortbildungsreihe „Programmieren in der Grundschule mit dem Calliope Mini“. Dazu nehmen Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, und Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wie folgt Stellung: „Die Fortbildungsreihe zum Calliope Mini ist ein guter und wichtiger …

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Zur MOBIT-Studie zu Rechtsrock in Thüringen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, kommentiert die Ergebnisse von MOBIT zu Rechtsrockkonzerten in Thüringen: „Die Anzahl der Rechtsrockveranstaltungen in Thüringen ist besorgniserregend hoch geblieben. Die Verdopplung der Teilnehmerzahlen bei den Rechtsrockevents bedeutet nicht nur einen florierenden Rechtsrocktourismus nach Thüringen, sondern auch, dass …

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Koalitionsfraktionen erteilen CDU Absage: Keine grundlegenden Änderungen am Hochschulgesetz

Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu verändern, zurück. „Wir sind der Auffassung, dass unserer Hochschulen innerhalb unserer demokratischen Gesellschaft eine Vorbild- und Vordenkerrolle einnehmen. Dies beinhaltet auch, Mitbestimmung und Demokratie innerhalb der Hochschule durch eine entsprechende Governance abzubilden. …

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Ministerium veröffentlicht Strategie für eine digitale Gesellschaft

Digitale Zukunft in Thüringen smart gestalten Mit der heute vorgestellten Strategie einer digitalen Gesellschaft geht Thüringen einen weiteren Weg in die zukunftsfähige Moderne. „Der Stau im Digitalisierungsbereich war immens. Unter Fachkreisen war Thüringen bisher immer als IT-Wüste bekannt. Das gehen wir konsequent an“ urteile Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

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Zur Mündlichen Anfrage „Kundgebung vor der ehemaligen Synagoge und dem jüdischen Friedhof in Gotha“

Zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2017 versammelte sich eine Gruppe von extremen Rechten und hielt eine Kundgebung vor dem jüdischen Friedhof und der ehemaligen Synagoge in Gotha ab. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, reichte zu dem Sachverhalt die Mündliche Anfrage „Kundgebung vor der …

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Zur Vorstellung des E-Government-Gesetzes

In der heutigen Regierungsmedienkonferenz stellte Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert das Thüringer E-Government-Gesetz vor. „Damit begibt sich Thüringen nun auf den Pfad der Moderne“, urteilt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es regelt die Abläufe zwischen …

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Selbstenttarnung des NSU jährt sich

Zur morgigen Jährung der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) erklärt Madeleine Henfling, Obfrau für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Am 4. November 2011 wurden in Eisenach-Stregda zwei Mitglieder des NSU in einem abgebrannten Wohnmobil tot aufgefunden. Mit jedem Jahr werden eine Reihe von Fragen ins Bewusstsein gerufen: Wie konnten junge Menschen aus …