Interview
Madeleine Henfling, Mitglied des Thüringer Landtages für Bündnis90/Die Grünen Thüringen, besuchte im Rahmen ihrer Digitaltour vor kurzem verschiedene Stellen im Land. Zum Abschluss kam sie auch nach Jena und besuchte unter anderem Radio OKJ. Dort hatte Jens das Vergnügen, einige Fragen zu der Tour und der Netzpolitik in Thüringen zu stellen. Das Interview wurde dann …
Pressemitteilung
Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ konstituiert. Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU und eine der Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Sie soll Ursachen für …
Pressemitteilung
Nach über eineinhalbjähriger Arbeit des NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag, übergab am heutigen Tag der Untersuchungsausschuss dem Bundestagspräsidenten seinen Untersuchungsbericht. Madeleine Henfling, Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kommentiert die Veröffentlichung des Berichtes des Bundestagsuntersuchungsausschusses: „Der Untersuchungsbericht des Bundestags zeigt, dass noch viele Fragen offen geblieben sind. Diese Lücken müssen geschlossen werden. Den Opfern …
Antrag
Die Künstlersozialkasse wird in regelmäßigen Abständen, meist von Akteuren der Wirtschaft, in Frage gestellt. Im letzten Jahr erfolgte ein solcher Vorstoß durch die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände, welche ein Positionspapier zur Künstlersozialversicherung herausgaben. Vorrangiges Ziel dieses Papiers soll die Entbürokratisierung der Künstlersozialversicherung sein, allerdings wird auch eine Abschaffung thematisiert. Wie bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, lehnt …
Pressemitteilung
Am Morgen des 23. Juni wurden Razzien in Göttingen, Erfurt und in der Region Meiningen durchgeführt, bei denen mehrere Wohnungen durchsucht und u.a. Waffen sowie Rechtsextreme Propaganda sichergestellt wurden. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss dazu: „Wir beobachten seit Monaten einen Anstieg …
Rede
Im Thüringer Landtag will die AfD ein „Zensurverbot zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit“ durchsetzen. Doch was meint sie damit eigentlich? Madeleine Henfling entlarvt Wahnvorstellungen und das Ziel, durch die Hintertür das Zeigen verfassungswidriger Symbole und Volksverhetzung zu legalisieren. „Hat die AfD Wahnvorstellungen? Abgeordnete Madeleine Henfling zerpflückt "Zensur"-Schizophrenie“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den …
in Aktion
Ablaufplan der Informationsreise „DigitalTour 2017″ mit Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Madeleine Henfling, die Sprecherin für Netzpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird vom 26. bis 30. Juni deine Besuchs- und Gesprächsreihe mit Akteuren der Digitalisierung durchführen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sieht die Digitalisierung als eine große Chance …
Publikation
Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …
Anfrage
Im Jahr 2011 erwarb der „Gedächtnisstätte e. V.“ im thüringischen Guthmannshausen ein Rittergut. In dem Beitrag „Braunes Netzwerk im Thüringer Becken“ auf ZEIT ONLINE* wird von dem Ruf des „Gedächtnisstätte e. V.“, ein Teil eines bundesweiten Netzwerks von Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugnern sowie Geschichtsrevisionistinnen und Geschichtsrevisionisten zu sein, geschrieben. Im August 2014 wurde beim Verein „Gedächtnisstätte“ …
Antrag
Nach Informationen der Fragestellerin (so auch bereits durch ein Härtefallersuchen dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt) kam es am 11. Juli 2016 zu einem durch die Bewohnerinnen und Bewohner nicht autorisierten Betreten der durch eine serbische Roma-Familie bewohnten Räume in der Gemeinschaftsunterkunft in Weida (Landkreis Greiz) durch einen Beschäftigten beziehungsweise den Hausmeister …