Anfrage

Verein „Ein Prozent“ in Thüringen

Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …


Features

Thüringen Digital

Was ist besonders wichtig, wenn es um die digitale Gesellschaft geht? Diese Frage wurde am Rande der von uns gemeinsam mit SPD und LINKEN organisierten Digitalkonferenz gestellt. Die Konferenz mit dem Titel „Thüringen.Digital.Gesellschaft“ bot am 12. Dezember die Möglichkeit, das Thema von verschiedenen Seiten zu beleuchten. Dabei bleibt festzuhalten: Wer sich eine digitale Gesellschaft wünscht, …


Anfrage

„Freie Kameradschaften“ in Thüringen

Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …


Rede

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist die Voraussetzung für eine mündige Gesellschaft“

Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zu Journalismus in „postfaktischen“ Zeiten“ direkt öffnen


Rede

„Institutionellen Rassismus durch eine Enquete-Kommission bekämpfen“

Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling redet Klartext zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ direkt öffnen


Anfrage

Anfrage zur Handreichung des Bundesamts für Verfassungsschutz für FlüchtlingshelferInnen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Broschüre „Wie erkenne ich extremistische und geheimdienstliche Aktivitäten? Eine Handreichung für Flüchtlingshelferinnen und -helfer“ im August 2016 veröffentlicht. In dieser Handreichung werden fünf thematische Schwerpunkte gesetzt: „Islamistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Ausländerextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Rechtsextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Linksextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“ und „Geheimdienstliche Aktivitäten fremder Staaten mit Flüchtlingsbezug“. …


Pressemitteilung

Die Thüringer Gesellschaft digital voranbringen

Am kommenden Montag, 12. Dezember, laden die Koalitionsfraktionen von 10 bis 17 Uhr, Raum 125a, unter dem Titel „THÜRINGEN.DIGITAL.GESELLSCHAFT“ zur Fachkonferenz in den Thüringer Landtag ein. Im laufenden Prozess der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie des Freistaates Thüringen wollen die netzpolitischen Sprecherinnen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern den …


Pressemitteilung

Gera und Eisenach sollen sich künftig als Hochschulstadt bezeichnen dürfen

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berichtete die Thüringer Landesregierung heute im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur Möglichkeit, beiden Städten die Bezeichnung Hochschulstadt zu verleihen. Den entsprechenden Antrag dazu hätten die Städte Gera und Eisenach den heutigen Ausführungen der Landesregierung zufolge beantragt. Die Mitglieder des Ausschusses zeigten sich zuversichtlich, …


Features

Welt-AIDS-Tag

Am 01.12. findet jedes Jahr der Welt-AIDS-Tag statt. Noch immer ist der Virus weit verbreitet; in Deutschland leben 85.000 Menschen mit HIV. Zwar gibt es Medikamente gegen den Virus, die ein gutes Leben möglich machen. Jedoch leiden viele Betroffene vor allem unter gesellschaftlicher Ausgrenzung und Diskriminierung. Die diesjährige Kampagne unter dem Motto „positiv zusammen leben“ …


Features

NEIN zu Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Wir treten für eine Welt ein, in der Frauen nicht mehr aufgrund ihres Geschlechts Opfer von Gewalt werden. Gemeinsam müssen wir hinschauen und handeln. Stark machen könnt ihr euch zum Beispiel bei Terre des Femmes oder UN Women und wo immer euch im Alltag …