Features

Starke Frauen für „One Billion Rising“

Am 14. Februar findet jährlich der Aktionstag der Kampagne „One Billion Rising“ statt – dieses Jahr unter dem Motto „Revolution 2017 – Solidarität gegen die Ausbeutung von Frauen“. Zu dem Lied „Break the chain“ tanzen jedes Jahr Menschen aus über 200 Ländern der Welt, um friedlich auf eine Milliarde Frauen aufmerksam zu machen, die in …


Anfrage

Vernetzungstreffen der extremen Rechten in Mosbach

In dem am 11. Januar 2017 im WDR ausgestrahlten Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informiert, dass sich ein extrem rechtes Netzwerk von Protagonistinnen und Protagonisten vom Deutschen Kolleg, von der NPD, von Holocaust-Leugnerinnen und -Leugnern u. a. in einer Gaststätte in dem thüringischen Mosbach in der Gemeinde Wutha-Farnroda am 15. …


Anfrage

Politische Versammlungen und Rechtsrock-Konzerte

Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …


Pressemitteilung

CDU instrumentalisiert Untersuchungsausschuss Datenlager Immelborn

In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet. Die CDU hat diesem Antrag die Zustimmung verweigert und die Debatte stattdessen dafür genutzt, Vorwürfe gegen den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erheben. Hierzu erklären Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …


Features

Unwissenheit ist ein Segen

… für alle, die an deine Daten wollen! Kommst du mit in den Kaninchenbau der Daten-Protection?   Sehr gut, du hast dich für die Rote Pille entschieden. Du willst also aufwachen aus der Matrix und den Schutz deiner Daten selbst in die Hand nehmen? Dann hör‘ auf Morpheus und leiste der Datenkrake Widerstand!   1. …


Publikation

Vorlage eines Zwischenberichtes durch den Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“

Seit Einsetzung des Untersuchungsausschusses sind nunmehr fast zwei Jahre vergangen, in denen eine Vielzahl von Beweiserhebungen zum umfangreichen Fragenkatalog erfolgte. Gleichwohl scheint ein Ende der Beweiserhebung auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. So hat insbesondere der Obmann der Mitglieder der Fraktion der CDU im Untersuchungsausschuss angekündigt, dass die Arbeit noch keineswegs abgeschlossen sei und weitere …


Antrag

Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“* empfahlen gemeinsam, eine Enquete-Kommission „Rassismus“ einzusetzen, die „Maßstäbe setzen und beispielsweise Vorschläge für die öffentlichen Auseinandersetzungen mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entwickeln“ soll. Der Landtag greift diese Empfehlung in erweiterter Form auf. Rassismus ist eine wesentliche Quelle der Diskriminierung von Menschen und gegen sie gerichteter Gewalt. Er ist jedoch …


Rede

„Die Duale Hochschule ist in der Wissenschaftslandschaft Thüringens ein wichtiger Part“

Madeleine Henfling zur Verleihung der Bezeichnung „Hochschulstadt“ an die Städte Eisenach und Gera im Thüringer Landtag am 26.01.2017 Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „“Die Duale Hochschule ist in der Wissenschaftslandschaft Thüringens ein wichtiger Part““ direkt öffnen


Pressemitteilung

Verbotsverfahren gegen NPD gescheitert

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Es war von Beginn an fraglich, wie groß die Erfolgsaussichten dieses Verfahrens am Ende sein würden. Den Wunsch nach einer einfachen, schnellen Lösung, die die Länder mit dem Verbotsantrag anstrebten, war …


in Aktion

Urteilsverkündung NPD-Verbotsverfahren

Am Dienstag, 17.01.2017, findet in Karlsruhe die Urteilsverkündung zum NPD-Verbotsverfahren statt, an der Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss teilnehmen wird. Dazu erklärt sie: „Ich halte das anstehende Urteil, egal welchen Ausgang es am Dienstag nehmen wird, für sehr relevant. Das Ergebnis muss detailliert besprochen werden und wir werden …