Rede

Aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat in der Plenardebatte am 31.05.2017 eine aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“ eingereicht. Auch dieses Jahr wird Thüringen wieder zu einer Hochburg rechtsextremer Konzertveranstaltungen. Die Rechtsrocksaison wurde mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD eröffnet. Derzeit bewirbt die rechte Szene allein …


in Aktion

Zweiter Tag der KulTour

Nach einem interessanten Gespräch mit Herrn Dr. Schierz in der Erfurter Kunsthalle über die Notwendigkeit kultureller Bildung und der Schwierigkeit die Bedeutung von Kunst und Kultur in der heutigen Gesellschaft zu verankern und zu stärken, sind wir jetzt auf dem Weg nach Mühlhausen ins Jugendtheater 3K. Wenn ihr Zeit habt schaut doch mal in der …


in Aktion

Erster Tag der KulTour

WirGarten Erfurt Das Projekt der Vereins Kulturkessel ist in Erfurt eigentlich kein Geheimtipp mehr. So kann der WirGarten auf eine beachtliche Liste von Veranstaltungen zurückblicken. Bei gekühltem Getränkt und im Schatten der Bäume haben wir am Vormittag einen Einblick in die Philosophie des Vereins und des Projekts erhalten können. Die Devise lautet hier: „Anpacken! Du …


Features

Wir unterstützen den IDAHoBIT*!

Heute zum  Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*phobie (kurz: IDAHoBIT*) finden in Jena, Erfurt und Weimar Veranstaltungen statt um auf Homo-, Bi-, Inter- und Trans*sexualität aufmerksam zu machen und für Akzeptanz und Gleichberechtigung verschiedener Lebensweisen zu werben. Wir als Grüne Fraktion im Thüringer Landtag unterstützen diese Aktionen und setzten uns auf Landesebene außerdem …


Features

Bericht zur 30. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 11. Mai 2017

Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss befasste sich in seiner 30. Sitzung hauptsächlich mit zwei Gegenständen: Dem Sonderdezernat 65 und der Lücke bei Telekommunikationsüberwachungen (TKÜ) im NSU Umfeld. Gehört wurden der Leiter und ein Mitarbeiter des 1995 aufgelösten Sonderdezernats 65 und zwei Zielfahnder, die mit der TKÜ-Maßnahme zur Lokalisierung des Aufenthaltsortes von den untergetauchten Rechtsterrorist*innen Uwe Böhnhardt, Uwe …


Pressemitteilung

Hochschulgesetz – Thüringen modern und zukunftsfähig

In der Regierungspressekonferenz wurde heute der Referentenentwurf zum neuen Thüringer Hochschulgesetz vorgestellt. Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht die Thüringer Hochschulen damit modern und zukunftsfähig aufgestellt. So führt Madeleine Henfling aus: „Die Anmerkungen der Beteiligten und ihre Einschätzung der Problemlagen im Hochschulbereich wurden durch das breit angelegte und …


Pressemitteilung

E-Government-Gesetz – Thüringen muss digital werden

„Mit dem heute vorgestelltem Referentenentwurf zum Thüringer E-Government-Gesetz geht Thüringen einen wichtigen Weg in Richtung digitale Gesellschaft“, urteilt Madeleine Henfling, die netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es ist, besonders in Flächenstaaten, ein wirksames Werkzeug der Peripherie-Bindung, …


Pressemitteilung

03. Mai internationaler Tag der Pressefreiheit

Am heutigen 03. Mai 2017 wird der Internationalen Tag der Pressefreiheit mittlerweile zum 23. Mal begangen. Ein Tag, an dem auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht werden soll. Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht und das aus gutem Grund. Die Organisation „Reporter-Ohne-Grenzen“ macht mit einem jährlichen Bericht auf weltweite Missstände in der Pressefreiheit aufmerksam. …


Rede

Madeleine Henfling zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Madeleine Henfling erinnert während der Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag an den Internationalen Tag der Pressefreiheit, der am 03.05.2017 bereits zum 23. Mal begangen wird und an die Missstände der Pressefreiheit in Deutschland und auf der ganzen Welt aufmerksam machen soll. „Madeleine Henfling zum Internationalen Tag der Pressefreiheit“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den …


in Aktion

„Kein schöner Land in dieser Zeit“

Die Probleme mit extrem Rechten in Thüringen sind in vielen Teilen des Landes groß. Neue Rechte Bewegungen, Rechtsrockkonzerte und Versammlungen und Veranstaltungen von extrem Rechten werden immer Sichtbarer. Zudem kam es in den letzten Jahren zu einer Zunahme rechter Gewalttaten. Dem muss durch ziviles Engagement, politisch Verantwortlichen und Organisationen entgegengewirkt werden. Madeleine Henfling machte sich …