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Neonazistische Schmierereien am Hauptspielort der heute beginnenden Achava-Festspiele in Erfurt

Wie durch die Festivalleitung der Achava- Festspiele gestern Abend festgestellt wurde, ist das Heizwerk in Erfurt, Hauptspielort des interkulturellen Festivals, mit eindeutig neonazistischen Parolen und Symbolen beschmiert worden. Die rot-rot-grünen Sprecherinnen Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling solidarisieren sich mit den Veranstalter*innen und Gästen der Festspiele sowie mit allen anderen, die sich tagtäglich für …

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Rot-Rot-Grün zur Sondersitzung zur Dokumentation- und Forschungsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie und zum Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßen, dass die Dokumentations- und Forschungsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie von der renommierten Amadeu-Antonio-Stiftung betrieben wird. In der heutigen Landtagssondersitzung konnte die vorgetragene Kritik sachlich fundiert zurückgewiesen werden. Mit der Dokumentations- und Forschungsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie setzt Rot-Rot-Grün die Empfehlungen des …

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Sonderbildungsausschuss auf Antrag der CDU: Nicht mehr als heiße Luft

Nach der heute auf Antrag der CDU angesetzten Bildungsausschuss-Sitzung äußern sich die teilnehmenden Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Torsten Wolf von der Fraktion DIE LINKE erklärt: „Im Bildungsausschuss wurde noch einmal deutlich, dass die Förderung eine Dokumentationsstelle, wie sie von der Landesregierung geplant ist, aktuelle Trends und Forschungsergebnisse sowie lokale …

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Novellierung des Studierendenwerksgesetzes

Mit der heutigen Plenarsitzung hat sich Thüringen ein zukunftsfähiges Gesetz zum Studierendenwerk gegeben. Als Problemlagen standen die Finanzierung und ein antiquierte Namensgebung im Mittelpunkt. Beides konnte zielführend gelöst werden. „Das Studierendenwerk leistet eine wertvolle und nicht zu unterschätzende Arbeit. Wir wollen sie uns leisten und tun das auch bereits auf einem hohen Niveau. Der Rechnungshof …

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Grüne bedauern Brexit

Den selbstgewählten Ausschluss Großbritanniens aus der Europäischen Union kommentiert Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: „Natürlich sind wir über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU enttäuscht. Es war aber eine demokratische Entscheidung, die es nun zu respektieren gilt. Die Art und Weise, mit der der gesellschaftliche Diskurs in Großbritannien …

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Rot-rot-grüne Fraktionen würdigen und unterstützen Staatsarchive als Träger kultureller Identität

Mit dem Gesetz zur Änderung des Thüringer Archivgesetzes haben die rot-rot-grünen Koalitionspartner die Thüringer Staatsarchive endlich zukunftsfähig aufgestellt. „Thüringen hat eine vielfältige kulturelle und historische Landschaft. Die sechs Thüringer Staatsarchive fungieren dabei als kulturelles Gedächtnis. Ihre gesellschaftliche Bedeutung kann gar nicht genug betont werden. Sie sind Träger kultureller Identität und Resultat der historischen Zersplitterung. Die …

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Rot-Rot-Grün weist Angriffe auf Amadeu-Antonio-Stiftung und die Dokumentationsstelle zurück

Die Fachsprecherinnen zum Themengebiet Rechtsextremismus der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag weisen die in der heutigen Berichterstattung geäußerte Kritik am Vergabeverfahren zur „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ zurück. Es gibt derzeit eine Leerstelle hinsichtlich einer umfassenden und systematischen Dokumentation von Aktivitäten im Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit in Thüringen. Es …

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Koalitionsfraktionen begrüßen zehnte Thüringer Hochschule

Mit dem heutigen Beschluss des Landtages wandelt Thüringen die bisherige Berufsakademie in die Duale Hochschule Gera-Eisenach um. Die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen wünschen der zehnten Hochschule des Freistaates für die weitere Arbeit viel Erfolg: „Rot-Rot-Grün stärkt das duale Studium. Damit tragen wir der erfolgreichen Arbeit der bisherigen Berufsakademie Rechnung und heben sie zugleich auf …

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Koalitionsfraktionen begrüßen Planungssicherheit für Thüringer Theater- und Orchesterstandorte

Mit der heute vorgestellten Bilanz der Vertragsverhandlungen zwischen Land und den Trägerkommunen sind die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Theater- und Orchesterstruktur in Thüringen geschaffen worden, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einig. „Ich begrüße die vorgestellten Ergebnisse der Vertragsverhandlungen …

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Vorstellung der „Mitte“-Studie: „Die enthemmte Mitte – Autoritäre und rechtsextreme Einstellungen in Deutschland“

Heute wurde die aktuelle, seit 2002 durch die Universität Leipzig veröffentlichte „Mitte“-Studie zur Untersuchung der autoritären und rechtsextremen politischen Einstellungen in Deutschland herausgegeben. „Die ‚Mitte‘-Studie bestätigt, dass eine zunehmende Radikalisierung verbunden mit einer erhöhten Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft existiert. Dabei gab es eine Zunahme von autoritären Aggressionen gegen Muslime, Sinti und Roma sowie Asylsuchende. Das …