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Kein Grund zur Entwarnung

Laut der Statistik von ezra, der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, blieben die Gewaltangriffe auch 2017 in Thüringen auf einem Rekordniveau. 70 % der Angriffe waren rassistisch motiviert. Zudem konnten sich in Eisenach gewaltbereite und organisierte Neonazis etablieren. Madeleine Henfling, Mitglied der Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung und Sprecherin für Strategien …


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Grüne zum politischen Aschermittwoch der AfD – Rassistisch, menschenverachtend, demokratiefeindlich

Beim gemeinsamen politischen Aschermittwoch der AfD-Landesverbände Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen beschimpfte der Landes- und Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt André Poggenburg türkische Mitbürgerinnen und Mitbürger unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Dazu äußern sich die bündnisgrünen Thüringer Abgeordneten Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und …


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Zur MOBIT-Studie zu Rechtsrock in Thüringen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, kommentiert die Ergebnisse von MOBIT zu Rechtsrockkonzerten in Thüringen: „Die Anzahl der Rechtsrockveranstaltungen in Thüringen ist besorgniserregend hoch geblieben. Die Verdopplung der Teilnehmerzahlen bei den Rechtsrockevents bedeutet nicht nur einen florierenden Rechtsrocktourismus nach Thüringen, sondern auch, dass …


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Zur Mündlichen Anfrage „Kundgebung vor der ehemaligen Synagoge und dem jüdischen Friedhof in Gotha“

Zum Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 2017 versammelte sich eine Gruppe von extremen Rechten und hielt eine Kundgebung vor dem jüdischen Friedhof und der ehemaligen Synagoge in Gotha ab. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, reichte zu dem Sachverhalt die Mündliche Anfrage „Kundgebung vor der …


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Selbstenttarnung des NSU jährt sich

Zur morgigen Jährung der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) erklärt Madeleine Henfling, Obfrau für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Am 4. November 2011 wurden in Eisenach-Stregda zwei Mitglieder des NSU in einem abgebrannten Wohnmobil tot aufgefunden. Mit jedem Jahr werden eine Reihe von Fragen ins Bewusstsein gerufen: Wie konnten junge Menschen aus …


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Debatte im Landtag zum THÜRINGEN-MONITOR

Zur heutigen Debatte über die Ergebnisse des THÜRINGEN-MONITORS erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch in diesem Jahr fallen die Ergebnisse sehr ambivalent aus. Erfreulich ist, dass das Vertrauen in die Demokratie bei den Thüringerinnen und Thüringern gestiegen ist, ebenso die Bereitschaft, sich für Politik zu engagieren. Unsere Aufgabe muss …


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Parlamentarische Beobachtungsgruppe am Samstag wieder in Themar

Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina König-Preuss, Sabine Berninger (beide Fraktion DIE LINKE) und weitere Vertreter*innen von Rot-Rot-Grün werden am Sonnabend, 28. Oktober, erneut als parlamentarische Beobachtungsgruppe in Themar sein, um das mittlerweile 3. RechtsRock-Festival in diesem Jahr sowie die stattfindenden Proteste dagegen zu beobachten. Die Abgeordneten der Beobachtungsgruppe erklären dazu: „Die engagierten Bürger*innen …


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Errichtung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des NSU

  „Mit den Anträgen im Plenum zur Einrichtung eines Opferentschädigungsfonds und zur Errichtung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer und Verletzten des Nationalsozialistischen Untergrunds wollen wir einen Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung des NSU-Komplexes leisten und unserer politischen Verantwortung nachkommen“, so die Obfrauen des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), …


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Zur Debatte um Interview des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, reagiert auf das Interview des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen Stephan Kramer: „Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz hat durch die Finanzierung von V-Personen den Aufbau der extrem rechten Strukturen begünstigt. Auch beim Auffliegen des NSU-Trios hat das Amt versagt. Jetzt kritisiert …


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Erneutes RechtsRockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen sind auch diesen Samstag vor Ort

Nachdem erst vor knapp zwei Wochen das bisher größte RechtsRockkonzert Deutschlands in Themar stattfand, sieht sich der 3000-Einwohner*innen-Ort bereits diesen Samstag, den 29. Juli, erneut mit der Anwesenheit von Neonazis konfrontiert. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden wieder im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist es, …