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Verbot völkische Artgemeinschaft – Über Jahrzehnte konnte ungestört Ideologie verbreitet

Im Zusammenhang mit dem Verbot der „Artgemeinschaft“ durch das Bundesinnenministerium kam es auch zu Razzien in Thüringen. Durchsucht wurde das „Hufhaus“ in Ilfeld, das ein zentraler Rückzugsort der Artgemeinschaft ist, ein Anwesen in Probstzella sowie ein weiterer Standort im Landkreis Gotha. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Innenpolitikerin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

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Grüne Fraktion zu Verbot der „Hammerskins“ und Durchsuchungen in Thüringen

Angesichts der heutigen Durchsuchungen gegen 28 Mitglieder des Hammerskin-Netzwerks in Thüringen und neun weiteren Bundesländern infolge einer Verbotsverfügung durch das Bundesinnenministerium erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Verbot der Hammerskins ist konsequent, kommt aber Jahre zu spät. Die Hammerskins sind ein internationales Netzwerk der extremen Rechten, unter anderem aktiv im …

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Inkonsequente Urteile gegen Turonen-Mitglieder

Angesichts der heutigen Urteilsverkündung im sog. Turonen-Prozess im Zusammenhang mit der angeklagten Bildung einer kriminellen Vereinigung und bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln, Geldwäsche, Zwangsprostitution sowie Verstößen gegen das Waffengesetz erklärt Madeleine Henfling, Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politische motivierte Gewaltkriminalität“ und Sprecherin für Innenpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass das heutige Urteil des Landgerichtes Erfurt deutlich …

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Grüne Fraktion zur Veröffentlichung Thüringer Zustände 2022

Angesichts der heutigen Vorstellung der „Thüringer Zustände 2022“ durch die Opferberatung ezra, MOBIT e.V., KomRex und des IDZ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik und Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die ‚Thüringer Zustände‘ führen schmerzhaft vor Augen, wie die Vernetzung der extremen Rechten, insbesondere bei wöchentlichen Protesten, fortgesetzt wurde. Es ist …

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Jahresbericht 2022 von RIAS Thüringen – Polizeidaten und Online-Monitoring unverzichtbar

Heute wurde der Jahresbericht von RIAS Thüringen für das Jahr 2022 im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellt. Laut dem zweiten Jahresbericht verfestigen sich die antisemitischen Vorfälle, insbesondere mit Bezug auf Post-Shoah- und modernen Antisemitismus, gegenüber dem Vorjahr. Der Bericht zeigt ein schwer zu überschauendes Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle an, insbesondere im digitalen Bereich. Dazu erklärt Madeleine Henfling, …

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Thüringen-Monitor 2022: Rassismus und Populismus mahnen zur Sorge

Heute wurde der Thüringen Monitor für das Jahr 2022 durch Prof. Dr. Marion Reiser im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellt. Die diesjährige Untersuchung setzt einen Schwerpunkt in der politischen Kultur in Stadt und Land und damit verbundener Demokratiezufriedenheit. Dabei wurden deutliche Unterschiede zwischen Stadt und Land festgestellt. Außerdem wurde im Erhebungszeitraum zu Beginn der Energiepreiskrise eine …

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Grüne Fraktion zum Bericht zur Pressefreiheit

„Die gefühlte Zunahme der Aggressivität im gesellschaftlichen Klima wird im aktuellen Ranking der Pressefreiheit leider eindrücklich bestätigt“, kommentiert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den heute veröffentlichten Bericht zur Pressefreiheit durch die Vereinigung Reporter ohne Grenzen. Deutschland rutscht im Ranking ganze fünf Plätze ab und findet sich erstmalig nicht mehr unter den …

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Grüne Fraktion zur Jahresstatistik 2022 der Opferberatung ezra

Zur heute veröffentlichten Jahresstatistik der Opferberatungsstelle ezra zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt im Jahr 2022 erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin  und Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Jahresstatistik zeigt, wie rechte Mobilisierung in rassistische Gewalt umschlägt. Diese macht auch nicht vor Kindern und Jugendlichen halt. Der massive …

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Grüne Fraktion zum Lagebericht Rassismus der Bundesregierung

Angesichts des heute vorgestellten Lagebericht Rassismus der Bundesregierung erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Kriminalität“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der aktuelle Lagebericht der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, den Kampf gegen Rassismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anzuerkennen und wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Mit der neuen Beauftragten der Bundesregierung erfolgt eine …

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Verfassungsschutzbericht zeigt: Größte Gefahr geht von extrem Rechten aus

Zum heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht zeigt wieder einmal, dass die größte Bedrohung von extrem Rechten ausgeht. Im Hinblick auf die Erfassung verfassungsfeindlicher Bestrebungen zeigen sich altbekannte Probleme. Dass insbesondere die Querdenkerbewegung umfangreich aufgeführt wird, ist zwar gut. Dennoch ist diese neue …