Antrag
Wie am 5. März 2019 der Presse (unter anderem in den Online-Ausgaben der Tageszeitung „taz“, dem Südwestrundfunk und dem „Tagesspiegel“) zu entnehmen war, haben Recherchen ergeben, dass ein Verein namens „Uniter“, der als rechtsextremes Untergrundnetzwerk agieren soll, vom Finanzamt die „Gemeinnützigkeit“ anerkannt bekommen haben soll. Dieser Verein hat nach eigenen Angaben als Vereinsziel den Aufbau …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklärt zur Erwägung der Thüringer Landesregierung, Rechtsrockveranstaltungen vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen: „Wir begrüßen die Erwägung der Landesregierung, den Charakter der Rechtsrockveranstaltungen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klären. Das ist eine Forderung der Zivilgesellschaft, die auch wir als Bündnisgrüne in Thüringen seit langem …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling: Umbenennung des Eisenberger Stadtfestes in „Mohrenfest“ steht beispielhaft für fehlende Auseinandersetzung mit Rassismus in Thüringen Zur aktuellen Debatte um das „Mohrenfest“ in Eisenberg erklärt Madeleine Henfling, Obfrau für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Enquete-Kommission „Rassismus“: „Eisenberg möchte an diesem Wochenende das traditionelle Stadtfest erstmals unter dem Namen ‚Mohrenfest‘ veranstalten. Dass es …
Features
Wie gehen wir gemeinsam gegen rechtsextreme Netzwerke und Strukturen vor? Mit diesen Fragen haben wir uns vor einer Woche auf unserem zweitägigen Kongress „Rechtsextreme Netzwerke“ beschäftigt. Neben verschiedensten Fachredner*innen auf den unterschiedlichsten Panels besuchten uns unter anderem auch Toni Hofreiter und Gesine Agena. Dafür noch einmal vielen Dank an alle Beteiligten!
Pressemitteilung
Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …
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Die taz-Recherchen zu „Hannibals Schattenarmee“ und die Morddrohungen gegen der NSU-Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız, die mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren, haben den Anlass gegeben rechtsextreme Netzwerke stärker in den Blick zu nehmen und die unterschiedlichen Erscheinungsformen zu durchleuchten. Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen haben gemeinsam mit dem DAKT e.V. …
Features
Demokratie und Rechtsstaat brauchen eine starke Grundlage. Unser Grundgesetz bietet sie. Aber das allein genügt nicht. Demokratie und Rechtsstaat müssen geschützt und verteidigt werden. Dazu ist grundsätzlich jede und jeder von uns aufgerufen. Doch die Polizei als sichtbarer Arm des staatlichen Gewaltmonopols ist in besonderer Weise Hüterin und Verteidigerin von Rechtsstaat und Demokratie. Alle Menschen …
Anfrage
Im Ilm-Kreis, insbesondere in Kirchheim, finden immer wieder bundesweit relevante Veranstaltungen der extrem rechten Szene statt. Rechtsextremismus im Ilm-Kreis
Anfrage
In dem in der Thüringer Allgemeinen am 9. Oktober 2018 erschienen Artikel „Reinhardsbrunn: Neustart für Klosterpark“ berichtet ein Vorstandsmitglied des „Recht auf Heimat e. V.“ über Aktivitäten im Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda, die unter anderem auf Schulkinder als Zielgruppe abzielen. Recht auf Heimat e.V. – nachgefragt
Anfrage
In dem Artikel „Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr – Hannibals Schattenarmee“ berichtete die Tageszeitung TAZ am 16. November 2018 von einem Netzwerk, dessen Kopf ein Bundeswehrangehöriger mit dem Decknamen „Hannibal“ sein soll. Nach dieser Berichterstattung existiere ein Netz von Polizistinnen/Polizisten, Soldatinnen/Soldaten, Reservistinnen/Reservisten, Richterinnen/Richter, Beamtinnen/Beamten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, die auf ein Zeichen für einen „Tag …