Datenschutzgrundverordnung: Mehr Wahrheit- weniger Mythen

Der Thüringer Landtag hat heute das Datenschutzanpassungsgesetz im Zuge der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beschlossen. In den letzten Wochen hat besonders die CDU Panikmache betrieben und somit den Aufwand für den Datenschutz höher gestellt, als die tatsächlich durch die Verordnung eintretende Sicherheit der Daten. Madeleine Henfling, Sprecherin für Datenschutz und digitale Gesellschaft der Thüringer Landtagsfraktion von …

eGovernment-Gesetz verabschiedet – Für Thüringen ein Sprung in die Zukunft

Der Thüringer Landtag hat heute das „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Thüringen sowie zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften“ – kurz eGovernment-Gesetz – verabschiedet. Inhalt sind Strategien und Lösungen für eine Kommunikation und das Verwaltungshandeln auf digitalem Weg und das sowohl zwischen behördlichen Institutionen als auch zwischen Behörden und den BürgerInnen. „Damit stellt sich Thüringen …

Grüne begrüßen Kooperationsvereinbarung der TLM und Bildungsministerium zum Programmieren in der Grundschule

Heute unterzeichnet das Thüringer Bildungsministerium gemeinsam mit der Thüringer Landesmedienanstalt eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Thüringer Fortbildungsreihe „Programmieren in der Grundschule mit dem Calliope Mini“. Dazu nehmen Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, und Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wie folgt Stellung: „Die Fortbildungsreihe zum Calliope Mini ist ein guter und wichtiger …

Ministerium veröffentlicht Strategie für eine digitale Gesellschaft

Digitale Zukunft in Thüringen smart gestalten Mit der heute vorgestellten Strategie einer digitalen Gesellschaft geht Thüringen einen weiteren Weg in die zukunftsfähige Moderne. „Der Stau im Digitalisierungsbereich war immens. Unter Fachkreisen war Thüringen bisher immer als IT-Wüste bekannt. Das gehen wir konsequent an“ urteile Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

Zur Vorstellung des E-Government-Gesetzes

In der heutigen Regierungsmedienkonferenz stellte Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert das Thüringer E-Government-Gesetz vor. „Damit begibt sich Thüringen nun auf den Pfad der Moderne“, urteilt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es regelt die Abläufe zwischen …