Feature
Bis zum 6. Dezember entscheidet die grüne Basis über den Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP. Ich habe mir den Koalitionsvertrag einmal für meine Bereiche Innenpolitik, Europapolitik sowie Digitales, Kultur und Medien genauer angeschaut. Innenpolitik, Kampf gegen extreme Rechte und Demokratieförderung Im Bereich der Innenpolitik ist zu sagen, dass der Koalitionsvertrag …
Anfrage
Aufgrund der laufenden Entschädigungsforderungen des ehemaligen königlichen Hauses Hohenzollern gegenüber dem Land Brandenburg, wie zum Beispiel kostenloses Wohn- und Nutzungsrecht im Schloss Cecilienhof in Potsdam, dem Schloss Lindstedt sowie der Villa Liegnitz. Weiterhin Vinventar des ehemaligen Hohenzollernmuseums, einen Teil der königlichen Schlossbiliothek, 500.000 Reichsmark, ausgezahlt in Euro sowie Kunstgegegenstände alle 3700 beweglichen Gegenstände aus den …
Kommunal unterwegs
Heute besuchte ich den #Milchhof im schönen #Arnstadt.Noch bis zum 14. November könnt ihr dort die Wanderausstellung „Synagogen in Thüringen“ besichtigen.Auf 32 Schautafeln werden die Synagogen und Betsäle gezeigt, welche am 9. November 1938 in der Pogromnacht geschändet und zerstört wurden.Zwei Jahre recherchierte Judith Rüber ehrenamtlich im Internet, in Büchern oder Archiven zu den geschändeten Synagogen und reflektiert …
Pressemitteilung
Die heutige Absage an die geplante Übernahme der Funke-Mediengruppe der Ostthüringer Zeitung durch den Beschluss des Bundeskartellamtes kommentiert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Funke-Mediengruppe hat bereits in der Vergangenheit eine Reihe schwieriger Entscheidungen in Thüringen getroffen. Mir scheint, dass die Profitorientierung ein bedenkliches Ausmaß angenommen hat. Die Schließung des …
Pressemitteilung
Im Zuge der heutigen Anhörung zum Musik- und Jugendkunstschulgesetz sieht Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag noch einigen Handlungs- und Nachbesserungsbedarf für den vorliegenden Gesetzesentwurf: „Die Stellung der Musik- und Jugendkunstschulen hat in Thüringen einen langen Vorlauf. Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns als Grüne zusammen mit …
Rede
„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter #R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …
Veranstaltung
In Thüringen gehören mehr als 90 Prozent der Fläche zum ländlichen Raum, hier leben vier Fünftel der Thüringer*innen. Vor welchen Herausforderungen stehen die ländlichen Räume? Welche Potentiale besitzen sie? Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich für die Landespolitik? Mit unserem Fraktionsbeschluss „Leitlinien für die Zukunft der ländlichen Räume in Thüringen“ (https://www.gruene-thl.de/node/7531) möchten wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion unsere …
Pressemitteilung
In der heutigen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum MDR-Staatsvertrag wurde deutlich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk endlich modernisiert werden muss. „Wir begrüßen die Überarbeitung des MDR-Staatsvertrags ausdrücklich. Seit Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt diesen Vertrag 1991 geschlossen haben, hat sich im Bereich der Medien unglaublich viel verändert. Allein der Staatsvertrag blieb weitestgehend gleich“, …
Pressemitteilung
Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts hat heute die Zurückstellung des ersten Medienänderungsstaatsvertrages beschlossen. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: „Der heutige Entschluss des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, den ersten Medienänderungsstaatsvertrag zurückzuziehen, ist nicht nur eine Regierungskrise in einem benachbarten Bundesland. Es ist vielmehr eine Krise der CDU in Ostdeutschland, …
Pressemitteilung
Am vergangenen Wochenende hat der österreichische Nachrichtensender FM4 den Vorschlag des EU-Ministerrates zum Verbot sicherer Verschlüsselung veröffentlicht. „Der Entwurf offenbart zum einen massive technische Naivität und zum anderen eine despotische Rechtsauffassung der Sicherheitsbehörden“, bewertet Madeleine Henfling, innen- und netzpolitische Sprecherin der thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den EU-Entwurf. „Backdoors in end-zu-end-Verschlüsselungen einzubauen, ist ein mehr …