Interview
Anna Cavazzini, Jahrgang 1982, studierte European Studies und Internationale Beziehungen in Chemnitz und Berlin. Sie war tätig als Referentin im Auswärtigen Amt, Schwerpunkt Vereinte Nationen, sowie für Campact. Zuletzt arbeitete sie als Referentin für Menschenrechte für die Nichtregierungsorganisation Brot für die Welt. Am 26. Mai 2019 wurde sie in das Europäische Parlament gewählt und ist …
Anfrage
Die seit dem Jahr 2017 agierende neonazistische Gruppe „Wardon 21“ veranstaltete ihren zweiten „Heureka-Kongress“ am 11. Mai 2019 in Thüringen. Die „Wardon 21“ wird der „NS Straight Edge“-Szene zugeordnet. Hier geht es zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“
Pressemitteilung
Der Thüringer Landtag hat heute ein neues Vergabegesetz verabschiedet. Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge wird sich vor allem für die kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern. Außerdem wird neben repräsentativen Tarifverträgen auch ein vergabespezifischer Mindestlohn von 11,42 Euro festgelegt. Olaf Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE …
Pressemitteilung
Mit einer gemeinsamen Aktion machten heute die Thüringer Regierungsfraktionen auf die desolate Menschenrechtssituation vor den Toren Europas aufmerksam. Die Koalition hat bereits Anfang Juni einen Antrag in den Landtag eingebracht, der Thüringen zum „sicheren Hafen“ machen soll und Kommunen unterstützt, die sich zur Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen entscheiden. „Nicht erst mit der tagelangen Odyssee …
Interview
Thomas Kuban ist seit den 1990er Jahren als Journalist tätig. Die Recherchen und Aufnahmen für den Dokumentarfilm „,Blut muss fließen‘ – Undercover unter Nazis“ hat er durchgeführt. Kuban erhielt für seine publizistische Leistung 2007 den Leuchtturm-Preis und 2013 den Georg-Elser-Preis. Madeleine Henfling: Wie kommt man auf die Idee Undercover-Journalist zu werden? Thomas Kuban: Die Idee, …
Features
Am 6.7. finden in Themar wieder Rechtsrockkonzerte statt. Es gilt, gegen die „Tage der nationalen Bewegung“ klare Kante zu zeigen und gegen Nazis aufzustehen. Madeleine Henfling findet, wir müssen Bündnisse unterstützen und die Kleinstadt Themar solidarisch unterstützen. Seid dabei!
Antrag
Wie am 5. März 2019 der Presse (unter anderem in den Online-Ausgaben der Tageszeitung „taz“, dem Südwestrundfunk und dem „Tagesspiegel“) zu entnehmen war, haben Recherchen ergeben, dass ein Verein namens „Uniter“, der als rechtsextremes Untergrundnetzwerk agieren soll, vom Finanzamt die „Gemeinnützigkeit“ anerkannt bekommen haben soll. Dieser Verein hat nach eigenen Angaben als Vereinsziel den Aufbau …
Pressemitteilung
Die Koalitionsfraktionen haben sich heute auf das Vergabegesetz geeinigt. Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die Landesregierung vor allem den kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern. Das Vergabegesetz soll im Juli-Plenum verabschiedet werden. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee nannte die Einigung einen „vertretbaren Kompromiss, mit dem ein …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklärt zur Erwägung der Thüringer Landesregierung, Rechtsrockveranstaltungen vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen: „Wir begrüßen die Erwägung der Landesregierung, den Charakter der Rechtsrockveranstaltungen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klären. Das ist eine Forderung der Zivilgesellschaft, die auch wir als Bündnisgrüne in Thüringen seit langem …
Publikation
Die Wahlperiode des Thüringer Landtags neigt sich langsam dem Ende zu. Zum ersten Mal in der Thüringer Geschichte waren auch wir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Landesregierung beteiligt. Wir sind stolz auf das, was wir geschafft haben, ziehen mit unserer Bilanz unser Resümee und liefern eine Aussicht auf alles, was wir noch vorhaben. Jede und …