Rede
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Features
Am vergangenen Wochenende wurde in Hildburghausen ein Rechtsrockkonzert veranstaltet, an dem mindestens 3.500 Neonazis teilnahmen. Bereits im letzten Jahr fand das maßgeblich von Tommy Frenck organisierte Rechtsrockfestival am Pfingstwochenende statt. 2015 nahmen daran 1.500 Neonazis teil. „Hildburghausen hat sich mit Duldung der Stadt zu einer Wohlfühloase der extremen Rechten entwickelt. Die steigenden Teilnehmer- und Teilnehmerinnenzahlen …
Pressemitteilung
In einer heutigen Sitzung hat sich die Große Koalition auf die Abschaffung der Störerhaftung geeinigt. „Auf diesen Schritt haben wir lange hingearbeitet und ihn hartnäckig eingefordert“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. „Die bisherige Rechtslage hatte keinen Bezug zur Wirklichkeit und schaffte mehr Verwirrung als Rechtssicherheit. Wir haben uns …
Anfrage
Rechtsextreme und neonazistische Parteien nutzen die derzeitige Entwicklung der Wanderungsbewegungen in Europa, um gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte zu mobilisieren. Diese Mobilisierung findet auf verschiedenen Wegen statt und mündet teils in Straftaten. Kleine Anfrage rechtsextremistische und neonazistische Parteien in Thüringen
Pressemitteilung
Die heutige Bekanntgabe des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft, zusammen mit der TU Ilmenau ein Modellprojekt für grundständische Diplomstudiengänge einzuführen, stößt bei der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, auf deutliche Kritik. „Übereilt, unausgereift und einer zweifelhaften Motivlage entspringend“, bewertet die Grünen-Politikerin das Vorhaben. „Dieses Modellprojekt ist ein hektisches Unterfangen, das …
in Aktion
Am gestrigen Montag, den 2. Mai, war die Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer außerparlamentarischen Fraktionssitzung zwischen Bad Liebenstein und Eisenach unterwegs. „Wir stellen uns als Grüne dem fachlichen Dialog zur Herausnahme von fünf Prozent des Waldes aus der forstwirtschaftlichen Nutzung und werden die weitere Entwicklung aktiv begleiten. Der Besuch hat für uns positiv …
in Aktion
Vom 1. Bis zum 3. März 2016 wurde das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Das Urteil wird in den nächsten Monaten gefällt. In einer gemeinsamen Veranstaltung der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion und der GRÜNEN JUGEND Thüringen sollten die Perspektiven und Konsequenzen eines Verbotsverfahrens diskutiert werden. Unter der Moderation unserer Sprecherin für Strategien gegen …
Rede
Im Zuge der Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes wird das Studentenwerk in Studierendenwerk umbenannt. Ein wichtiger Schritt findet Madeleine Henfling von der grünen Landtagsfraktion, denn Sprache sei mächtig und die Landesregierung setze nur das um, was im Universitätsbetrieb schon längst Usus ist, denn eine geschlechterorientierte Unterscheidung bei einem Studierendenwerk mache keinen Sinn. „Madeleine Henfling zur Änderung …
Rede
Die medienpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion in Thüringen konzentriert sich in ihrer Rede zum Thüringer Gesetz zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag, auf Aspekte des Jugendangebots und Jugendmedienschutz, die im Staatsvertrag neu geregelt wurden. Sie halte die Änderungen für Bedenkens- und diskussionswürdig. Man habe kein wirklich modernes und zielführendes Instrument vorliegen, so Henfling. Zum Jugendschutz werde zu sehr auf …
Anfrage
Die schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic vom 22. Dezember 2015 ergab, dass gegen 372 rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter insgesamt 466 Haftbefehle nicht vollstreckt wurden. Davon fußten 70 Haftbefehle auf einer politisch motivierten Straftat, 98 auf einer Gewalttat und fünf Haftbefehle auf einer politisch motivierten Gewalttat. dka811_antw_unvollstreckte_haftbefehle_rechtsmotivierter_straftaeterinnen_u_straftaeter_mh