Publikation
Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen. Im Namen der gesamten Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung die Digitalisierung verstärkt in den Fokus nimmt. Zu lange wurde von …
Pressemitteilung
Aktuell läuft in Thüringen eine Petition von Freiwilligendienstleistenden, die die Einführung eines Freiwilligendiensttickets für Thüringen fordern. Dieses soll sich am Semesterticket für Studierende oder dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Azubiticket orientieren. Dazu erklären Astrid Rothe-Beinlich, jugendpolitische Sprecherin und Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Unser Ziel ist ein attraktiver Freiwilligendienst und ein …
Rede
Madeleine Henfling begründet die Ablehnung des CDU-Antrags zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes. Es wurde ihr sehr leicht gemacht. „"Sie kennen offensichtlich den Diskussionsstand nicht"“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „“Sie kennen offensichtlich den Diskussionsstand nicht““ direkt öffnen
Features
Am 14. Februar findet jährlich der Aktionstag der Kampagne „One Billion Rising“ statt – dieses Jahr unter dem Motto „Revolution 2017 – Solidarität gegen die Ausbeutung von Frauen“. Zu dem Lied „Break the chain“ tanzen jedes Jahr Menschen aus über 200 Ländern der Welt, um friedlich auf eine Milliarde Frauen aufmerksam zu machen, die in …
Anfrage
In dem am 11. Januar 2017 im WDR ausgestrahlten Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informiert, dass sich ein extrem rechtes Netzwerk von Protagonistinnen und Protagonisten vom Deutschen Kolleg, von der NPD, von Holocaust-Leugnerinnen und -Leugnern u. a. in einer Gaststätte in dem thüringischen Mosbach in der Gemeinde Wutha-Farnroda am 15. …
Anfrage
Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …
Pressemitteilung
In der heutigen Plenarsitzung haben die Koalitionsfraktionen beantragt, dass der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ dem Thüringer Landtag einen Zwischenbericht erstattet. Die CDU hat diesem Antrag die Zustimmung verweigert und die Debatte stattdessen dafür genutzt, Vorwürfe gegen den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erheben. Hierzu erklären Madeleine Henfling, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …
Features
… für alle, die an deine Daten wollen! Kommst du mit in den Kaninchenbau der Daten-Protection? Sehr gut, du hast dich für die Rote Pille entschieden. Du willst also aufwachen aus der Matrix und den Schutz deiner Daten selbst in die Hand nehmen? Dann hör‘ auf Morpheus und leiste der Datenkrake Widerstand! 1. …
Publikation
Seit Einsetzung des Untersuchungsausschusses sind nunmehr fast zwei Jahre vergangen, in denen eine Vielzahl von Beweiserhebungen zum umfangreichen Fragenkatalog erfolgte. Gleichwohl scheint ein Ende der Beweiserhebung auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. So hat insbesondere der Obmann der Mitglieder der Fraktion der CDU im Untersuchungsausschuss angekündigt, dass die Arbeit noch keineswegs abgeschlossen sei und weitere …
Antrag
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“* empfahlen gemeinsam, eine Enquete-Kommission „Rassismus“ einzusetzen, die „Maßstäbe setzen und beispielsweise Vorschläge für die öffentlichen Auseinandersetzungen mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entwickeln“ soll. Der Landtag greift diese Empfehlung in erweiterter Form auf. Rassismus ist eine wesentliche Quelle der Diskriminierung von Menschen und gegen sie gerichteter Gewalt. Er ist jedoch …