Pressemitteilung
Zur heutigen Debatte über die Ergebnisse des THÜRINGEN-MONITORS erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch in diesem Jahr fallen die Ergebnisse sehr ambivalent aus. Erfreulich ist, dass das Vertrauen in die Demokratie bei den Thüringerinnen und Thüringern gestiegen ist, ebenso die Bereitschaft, sich für Politik zu engagieren. Unsere Aufgabe muss …
Pressemitteilung
In der heutigen Plenarsitzung wurde der Entwurf der CDU-Fraktion zum Thüringer Hochschulgesetz beraten. Der Vorschlag der CDU ist nicht mehr, „als ein Inszenierungsversuch der CDU. Dieser ist so einfallslos wie vorhersehbar“, urteilt Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Bereits im Februar 2017 hat Minister Tiefensee das Eckpunktepapier der CDU …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina König-Preuss, Sabine Berninger (beide Fraktion DIE LINKE) und weitere Vertreter*innen von Rot-Rot-Grün werden am Sonnabend, 28. Oktober, erneut als parlamentarische Beobachtungsgruppe in Themar sein, um das mittlerweile 3. RechtsRock-Festival in diesem Jahr sowie die stattfindenden Proteste dagegen zu beobachten. Die Abgeordneten der Beobachtungsgruppe erklären dazu: „Die engagierten Bürger*innen …
Pressemitteilung
Zu den von der CDU aufgestellten Behauptungen zum Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/2 „Aktenlager Immelborn“, der Zuleitung an den Landtagspräsidenten in dieser Woche und der parlamentarischen Beratung des Berichts in der kommenden Plenarsitzung am 3.11.2017 erklärt Madeleine Henfling, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 6/2 für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wir bedauern dass der im …
Pressemitteilung
12.10.2017 Die Thüringer Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich haben das Vorhaben des KiKA, den Film „Nellys Abenteuer“ voraussichtlich am 18. November 2017 zu zeigen, zum Anlass genommen, gemeinsam mit zahlreichen Unterstützer*innen für die dahinter stehende Problematik der Stigmatisierung von einer Minderheit zu sensibilisieren. Der dazu anhängende offene Brief ist zur Veröffentlichung bestimmt. Vielen Dank …
Pressemitteilung
In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags wurde der Gesetzentwurf für ein neues Thüringer Hochschulgesetz eingebracht und diskutiert. Dazu nimmt Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung: „Der Entwurf des Thüringer Hochschulgesetzes ist ein tragfähiges Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses. In den Regionalforen und in konzentrierter Form in den Werkstattgesprächen wurden …
Pressemitteilung
„Mit den Anträgen im Plenum zur Einrichtung eines Opferentschädigungsfonds und zur Errichtung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer und Verletzten des Nationalsozialistischen Untergrunds wollen wir einen Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Aufarbeitung des NSU-Komplexes leisten und unserer politischen Verantwortung nachkommen“, so die Obfrauen des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, reagiert auf das Interview des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen Stephan Kramer: „Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz hat durch die Finanzierung von V-Personen den Aufbau der extrem rechten Strukturen begünstigt. Auch beim Auffliegen des NSU-Trios hat das Amt versagt. Jetzt kritisiert …
Pressemitteilung
Die CDU ist mit ihrem Versuch, dem Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn die Mitteilung eines vorläufigen Zwischenergebnisses zu untersagen, krachend gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof hat befunden, dass die Thüringer Verfassung der CDU-Fraktion „offensichtlich“ kein Recht zu einer solchen Begrenzung einräumt. „Damit ist der Versuch der CDU-Fraktion, dem Ausschuss einen Maulkorb zu verpassen, fehlgeschlagen“, so die Obleute der …
Pressemitteilung
Das Kabinett hat heute das neue Thüringer Hochschulgesetz verabschiedet. Damit wird es in den nächsten Tagen dem Parlament zugeleitet und geht in die Beratung des Thüringer Landtages. Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht in diesem Gesetz die Chance, dass die Thüringer Hochschulen „zukunftsfähig, mit starken, tragfähigen Hochschulstrukturen“ …