Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion unterschreibt Antrag auf Auflösung des Landtages

In der heutigen Fraktionssitzung haben alle fünf Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Unterschriften auf den Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags gesetzt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich: „Wir stehen zu unserem Wort. Daher haben heute alle unsere Abgeordneten den Antrag zur zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarten Auflösung des Landtags unterschrieben. Diese ist …


Rede

Madeleine Henfling – Aktuelle Stunde zu Antisemitismus | 2.6.2021 #PlenumTH

„Die Geschichte jüdischen Lebens in Thüringen & Deutschland ist auch immer begleitet von antisemitischen Angriffen, Morden & Pogromen. Heute reden wir über dieses Thema aufgrund eines Brandanschlags auf eine israelische Fahne am Nordhäuser Rathaus. Natürlich kann man Kritik äußern – wo Kritik in #Antisemitismus umschlägt & sich in Gewalt äußert, ist jedoch die Grenze. Hier …


Anfrage

„Vaterländischer Hilfsdienst“ in Thüringen

Seit einiger Zeit werden im Ilm-Kreis Flyer des „Vaterländischen Hilfsdiensts“ verteilt, die dazu aufrufen, sich „freiwillig zum Vaterländischen Hilfsdienst“ zu melden und sich „aktiv an der Reorganisation des Vaterlandes“ zu beteiligen. Ausweislich der zugehörigen Homepage hilfsdienst.net existiert mit dem „XI. Armeekorpsbezirk“ eine Regionalgruppe dieser Vereinigung teilweise auf dem Gebiet Thüringens, deren Aktivitäten ausweislich der Kategorie …


Anfrage

Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes in Thüringen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Madeleine Henfling in Drucksache 7/1937.


Pressemitteilung

Gegen jeden Antisemitismus in Thüringen

In den letzten Wochen fanden deutschlandweit zahlreiche mitunter antisemitische Demonstrationen und antisemitische Gewaltausbrüche, wie jüngst in Nordhausen, statt. Nachdem grüne Politiker*innen letzte Woche mit einer Offenen Antwort auf den Offenen Brief der Jüdischen Landesgemeinde reagierten, trafen sich nun Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion und der Landessprecher …


Anfrage

Coronavirus-Infektion als Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfall

Trotz Masken und größtmöglichem Infektionsschutz kann es passieren, dass sich Beamtinnen und Beamte beziehungsweise Landesbeschäftigte im Rahmen ihrer Berufs- oder Dienstausübung mit dem Coronavirus infizieren. Hier stellt sich die Frage, wie und ob eine solche Infektion als Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfall gewertet werden kann.


Anfrage

Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden

Wie den regionalen Zeitungen zu entnehmen war, wurde am 20. Juli 2019 in Eisenach ein Rechtsrock-Konzert im „Flieder-Volkshaus“ aufgelöst. Der Grund für diese Maßnahme war laut Zeitungsberichten, dass es sich bei diesem Konzert um eine kommerzielle Veranstaltung handelte, die nicht angemeldet worden war. Der Veranstalter seinerseits hatte angegeben, dass es sich um eine private Veranstaltung, …


Pressemitteilung

10 Jahre Istanbul-Konvention – Spirale der Gewalt vorm Thüringer Landtag

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat heute anlässlich des 10. Jahrestags der Verabschiedung der Istanbul-Konvention eine Mahnwache am Landtag veranstaltet. Die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich, innenpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henfling und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Laura Wahl machten darauf aufmerksam, dass seit 2011 in Deutschland rund 1300 Femizide verübt worden sind. Außerdem wurden in sog. erweiterten …


Rede

Madeleine Henfling zu Sicherheitsüberwachung | 7.5.21 #PlenumTH

„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …


Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion gratuliert zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT

Zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Justizpolitik und Migration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Seit nunmehr 20 Jahren ist MOBIT für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Thüringen aktiv – berät Initiativen, Schulen, Vereine, aber auch die Politik. Die mobilen Beratungsstrukturen nutzen verschiedenste Initiativen und Bürger*innenbündnisse in ihrem täglichen Kampf …